Positionspapiere

Aus Wikimirror NRW

Inhaltsverzeichnis 1 Kultur 2 Netzpolitik 3 Transparenz und Korruptionsbekämpfung 4 Bildung 5 Umwelt 6 Grundrechte 7 sonstiges

Kultur

• Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren

Netzpolitik

• Rechtssicherheit im Internet

Transparenz und Korruptionsbekämpfung

• Anwendung eines Integritätspaktes
• Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption
• Transparenz und Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen
• Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Politik
• Transparenz und Korruptionsbekämpfung in der Strafverfolgung
• Transparenz und Unabhängigkeit der öffentlichen Verwaltung
• §108e

Bildung

• Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung

Umwelt

• Atomausstieg/Sicherheit kerntechnischer Anlagen
• Umgang mit Nuklear-Müll

Grundrechte

• Versammlungsfreiheit

sonstiges

• Abschaffung des Paragraphen § 173 Beischlaf zwischen Verwandten