Ich bin Pirat ..
.. weil sich keine andere Partei so sehr die Umsetzung einer echten Demokratie mit der nötigen Freiheit, Transparenz und gesellschaftlichen Bildung auf die Fahnen geschrieben hat.
persönliches
Vita
- aufgewachsen in Lugau
- Wehrdienst in Rothenburg a.d. Fulda
- Dez. 2007 Diplom in Wirtschaftsinformatik (TU-Chemnitz)
- ab 2008 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU-Chemnitz
Hobbies
- Lesen, (E-)Sport, Videogames, Reisen, Dokus schauen und meine 4 Fellnasen beschäftigen
privates
- Das bleibt privat, solange die Stasi 2.0 und 2.1 verhindert werden können.
(AG-)Mitgliedschaften in der Piratenpartei
aktiv:
passiv verfolgend:
politisches
Anträge für das Parteiprogramm an denen ich mitwirke
Außenpolitik
Umwelt
Kultur
Demokratie
sonstiges
mein Wunsch Gesellschaftssystem
Grundrechte (grundlegende Werte)
Aus der Naturrechtsphilosophie (wikipedia) ergeben sich unveräußerlichen Rechte, die jedem von Natur aus zustehen. Diese unveräußerlichen Rechten lassen sich einteilen in Bürgerrechte, Menschenrechte und Grundrechte.
Bürgerrechte:
Bisher ist die Piratenpartei eine klare Bürgerrechtspartei, sie versucht die unveräußerlichen Rechte, die unter anderem im Grundgesetz rechtsverbindlich niedergeschrieben sind, zu verteidigen.
Menschenrechte:
Die Menschenrechte sind artspezifische Rechte die nur der Art Mensch zustehen. Jedoch stehen die Menschenrechte allen Menschen völlig unabhängig von Unterart/Rasse und auch anderen individuellen Merkmalen (Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung,…) zu. Die Menschenrechte werden kontinuierlich erweitert, so dass man bereits Menschenrechte der 1., 2. und 3. Generation unterscheidet: Einteilung Menschenrechte (wikipedia)
Es sind jedoch bis dato nicht alle Menschenrechte (der 3. Generation) rechtlich bindend, z.B. erklärten die Vereinten Nationen am 28. Juli 2010 in einer völkerrechtlich nicht bindenden Resolution den Anspruch auf sauberes Wasser zum Menschenrecht.
Gerade bei den so wichtigen Menschenrechten der 3. Generation scheitert die Umsetzung oftmals an nationalstaatlichen Interessen und am fehlenden internationalen/globalen Ordnungsrahmen, den die EU und UN (bisher) nicht bieten. Derzeit haben wir einen globalen Markt jedoch keine globalen Mindeststandards auf sozial- und umweltpolitischer Ebene. Aus diesem Grund arbeiten wir in der AG Außenpolitik an einem strategischen Konzept: Präambel Außenpolitik (Unterseite AG Außenpolitik) welches uns programmatisch Kurs in Richtung Menschenrechte setzen lässt.
Grundrechte
Zu den Grundrechten zählen artspezifische Rechte, wie z.B. die Menschenrechte, jedoch zusätzlich auch nicht artspezifische Tierrechte (wikipedia), die auch anderen Arten zustehen. Die Tierrechtsphilosophie macht die Anerkennung dieser Grundrechte von der Fähigkeit Leid zu empfinden abhängig. Es soll also niemandem der Leid empfinden kann (höheres Lebewesen) „unnötig“ Leid zu gefügt werden.
Uneinigkeit herrscht bei der Frage, ob keine (anderen) Tiere zur Nahrungsgewinnung getötet werden dürfen. Ich vertrete dabei den Standpunkt, dass dies ein natürlicher Vorgang ist, da wir letztendlich ein Teil der Nahrungskette sind. Andere Grundrechtler mögen dies jedoch anders sehen und eine grundlegend vegetarische oder auch vegane Lebensweise anstreben.
Insbesondere bei der Massentierhaltung werden grundlegende Rechte von höheren Lebewesen massiv verletzt.
Für genaue Informationen zum Vergleich Massentierhaltung mit kontrolliert artgerechter Haltung haben wir in der AG Umwelt einige Dinge zusammengetragen. Besonders diejenigen, die bisher keine genaue Vorstellung haben, wie leicht es wäre unnötiges Leid zu verhindern, wie dies bereits auch schon geschieht und wie andere artspezifische Rechte als Menschenrechte aussehen können (Biosiegel-Zertifizierung), dem möchte ich bitten sich die folgende Seite insbesondere die Videos auf dieser anzusehen und nicht wie es leider viel zu häufig bei Grundrechtsverstößen geschieht, die Augen zu verschließen und einfach wegzuschauen: artgerechte Nutztierhaltung (Unterseite AG Umwelt]
Wer mitarbeiten möchte dem sei gesagt: "it's a wiki" :-)
Gesellschaftssysteme im Vergleich
Die nachfolgenden Begriffe werden häufig als sog. "Todschlagargument" benutzt, um Ideen pauschal abzuwerten ohne sich tatsächlich mit dem Gedanke an sich und den Folgen seiner Umsetzung zu befassen. Häufig werden Ideen zu einer sozialen Absicherung als Kommunismus oder Ideen zum Bürokratieabbau als Kapitalismus bzw. Neoliberalismus bezeichnet ohne dem tatsächlichen Inhalt des Gesellschaftssystems Rechnung zu tragen. Ebenso wird jemand abwertend als Anarchist bezeichnet, der freiheitseinschränkende Rechte kritisiert, die im gleichen Zuge an anderer Stelle nicht mehr Freiheit schaffen. Diese kleine nachfolgende Beschreibung soll die von mir identifizierten Grundgedanken der einzelnen Gesellschaftssysteme kurz und möglichst objektiv gegenüberstellen, damit es leichter fällt sich sachlich mit diesen Ansichten auseinander zu setzen.
Kapitalismus: "Freie Marktwirtschaft" als die zu Grunde liegende Wirtschaftsordnung - Diese Gesellschaftsordnung geht davon aus, dass jeder die Möglichkeit hat für sein "Glück" zu kämpfen und derjenige der es schafft sich nach oben zu arbeiten sollte auch die maximale Belohnung dafür erhalten; Für die umfänglichen Freiheiten der entstehenden "Oberschicht" wird in Kauf genommen, dass die Freiheiten derjenigen, die es nicht nach oben schaffen, durch hohe wirtschaftliche Zwänge stark begrenzt werden. Die theoretische Möglichkeit selbst einmal entsprechend weit nach oben zu kommen soll dafür entschädigen und Anreiz sein um hohe Leistungen zu erbringen.
- wer zu welchen Bedingungen in welchem Umfang seiner Lebenszeit was genau tun muss bestimmen (Groß)Kapitalbesitzer -> maximale Ausprägung des Recht des Stärkeren
- möglichst viel privatisieren
Kommunismus: "Planwirtschaft" als zu Grunde liegende Wirtschaftsordnung - In diesem Gesellschaftssystem werden Produktionsmittel vergesellschaftet und einzelne Personengruppen (Räte) arbeiten Pläne aus, was jede Person in welchem Umfang zu tun hat damit es möglichst allen gut geht - Die individuelle Freiheit findet dabei keine Berücksichtigung, da niemand selbst entscheiden darf was er tut bzw. tun muss und die Reaktion der anderen darauf zählt (Marktwirtschaft). Die entscheidenden Dinge werden von oben durchgeplant und vorgegeben. Der Grundgedanke ist, dass sich die Gesellschaft nicht von selbst zu etwas Positivem entwickelt, sondern dass möglichst viel durch entsprechende Experten vorgegeben werden soll, damit die zwangsläufig durch Selbstregulation auftretenden Missstände verhindert werden.
- wer zu welchen Bedingungen in welchem Umfang seiner Lebenszeit was genau tun muss bestimmen die Personen, welche die x-Jahrespläne ausarbeiten -> eigtl. Diktatur des Proletariats - in realen Umsetzungsversuchen bisher eher: Diktatur der „Pläneschmieder“
- möglichst viel vergesellschaften
Anarchie: Keine speziell definierte Wirtschaftsordnung, die zu Grunde liegt – das oberste Ziel ist Herrschaftslosigkeit, also das Verhindern von Machtakkumulation und der Herrschaft/dem Recht des Stärkeren - Da die Freiheit *jedes* Individuums, also auch die Freiheit nachfolgender Generationen maximiert werden soll, erscheint eine nachhaltige soziale Marktwirtschaft oder eine Wirtschaftsordnung die mind. genauso viel Freiheit für alle leisten kann sinnvoll.
- Marktwirtschaft um Freiheit zu haben, was man tun möchte, jedoch Einschränkungen dieser, um das Recht des Stärkeren und damit verbundene unverhältnismäßige Freiheitseinschränkungen zu verhindern.
- soziale Mindeststandards, um die Freiheiten des Einzelnen zu erhalten
- umweltpolitische Mindeststandards, um die Freiheiten nachfolgender Generationen zu schützen
- Privatisierung/Vergesellschaftung: abwägen, wodurch die meiste Freiheit erhalten bzw. gewonnen wird, besonders wichtig bei der Grundversorgung (Bildung, Infrastruktur, soziale Absicherung, ...) und bei dem Ziel der Netzneutralität.
- jede Regel/jedes Gesetz muss sich daran orientieren, ob durch die damit verbundene Freiheitseinschränkung eine unverhältnismäßige Einschränkung der Freiheit anderer verhindert wird. -> Gesetze die Freiheiten einschränken um z.B. symbolhaft für Sicherheit zu sorgen sind abzulehnen.
Möglichkeiten der Entscheidungsfindung in Gesellschaftssystemen
Definitionen
Diktatur:
- eine Person oder kleinere Personengruppe trifft Entscheidungen, die weitaus mehr Personen als nur diese betreffen autark
- keine Wahlen der Entscheidungsberechtigten
repräsentative Demokratie
- vorrangig indirektdemokratische Elemente
- eine Person oder kleinere Personengruppe trifft Entscheidungen, die weitaus mehr Personen betreffen als nur diese autark
- regelmäßige Wahlen (i.d.R. aller x Jahre) der Entscheidungsberechtigten
flüssige Demokratie
- Mischung aus direkt- und indirektdemokratischen Elementen
- beinhaltet z.B. direkte Demokratie mit Delegiertensystem und Volksentscheid (Schweizer Modell) aber auch andere Modelle mit z.B. einem einfachen Entziehen der Delegationen von gewählten Repräsentanten/ Entscheidungsträgern
- Im Gegensatz zur Basisdemokratie sollen nicht-Experten und Menschen mit wenig Zeit die Möglichkeit haben ihre Stimme weiterzudelegieren, aber wenn gewünscht auch selbst zu entscheiden. Die Delegationsmöglichkeit kann dabei soweit reichen, dass für einzelne Themenbereiche und Themen unterschiedliche Delegationsempfänger festgelegt werden.
- Eine der zentralen Fragen zur Beurteilung dieser Demokratieform ist, ob ein nicht-Experte den "besten" unter allen Experten auswählen kann, der dann mehr Stimmgewicht erhält als andere Experten und diese in Entscheidungen auch allein überstimmen kann. Denn alternativ könn(t)en in einer Basisdemokratie alle Experten mit gleichem Stimmgewicht entscheiden und die nicht-Experten sich enthalten anstatt durch die Medienwirksamkeit verleitet an einen oder wenige "populäre" Personen zu delegieren.
Basisdemokratie
- vorrangig direktdemokratische Elemente
- Alle Entscheidungen werden soweit (praktisch) möglich in allen Ebenen (z.B. kommunal, landesweit, bundesweit, europaweit, weltweit) von den jeweils Betroffenen selbst getroffen.
- Wichtig hierbei ist die Enthaltung von Personen mit fehlender Sachkompetenz bei entsprechenden Themen, so dass letztendlich bei schwierigen Fragen alle Experten entscheiden ohne höhere Gewichtung unter diesen nach der Fähigkeit sich in der Öffentlichkeit gut zu verkaufen.
- mögliche Umsetzung: regelmäßig bspw. aller 3 Monate werden alle neuen Gesetzesvorlagen/Reformen, die in einer repräsentativen Demokratie ausschließlich vom Parlament entschieden würden von allen die Mitentscheiden möchten entschieden; die Aufbereitung und das Einbringen der Gesetzesvorlagen/Reformen könnte weiterhin delegiert werden, so dass die Parlamente entsprechend erhalten bleiben, aber die Anzahl der Entscheidungsträger erhöht wird
Eigenschaften
| Eigenschaft
| Diktatur
| repräsentative Demokratie
| flüssige Demokratie
| Basisdemokratie
|
| wer darf direkt mitentscheiden
| einer/wenige
| einer/wenige
| letztendlich alle, jedoch modellbedingte (hohe) Hürden für z.B.: Volksentscheide möglich
| alle
|
| Machtakkumulation (Korruptionspotenzial)
| sehr hoch
| hoch bis sehr hoch (abh. von Fraktionszwang)
| mittel bis hoch
| sehr gering
|
| Anreiz zur Beteiligung und Bildung
| sehr gering
| gering
| gering bis mittel (abh. von Ausprägung der Machtakkumulation)
| hoch bis sehr hoch
|
| praktische Umsetzung
| fast überall werden mittlerweile Wahlen abgehalten, wenn auch nur einmalige und nur unter Einbeziehung von einem oder sehr wenigen Kandidaten/Parteien; praktisch gesehen sind aber z.B. Länder wie Nordkorea, Libyen, Kuba, Vatikanstadt, Simbabwe eher Scheindemokratien/ Diktaturen
| USA, Kanada, Japan, alle europäischen Länder bis auf die Schweiz u.v.m.
| z.B. Schweiz, Deutschland auf Kommunal- und Landesebene
| in kleineren Gruppen/Vereinen, Piratenpartei Deutschland (Parteitag als höchstes Organ)
|
Legitimation und das Streben nach mehr Beteiligung
todo: demokratische Legitimation, e-government vs (Brief)Wahl, Möglichkeiten innerhalb von Parteien
Fails direkter und indirekter Demokratie
todo
Diskussionen rund um die innerparteiliche Demokratie
was mir sinnvoll erscheint
- "Parlamentarische »Demokratie« ist, als ob man in den Supermarkt ginge, um Brot zu kaufen und 5 verschiedene Sorten Beton zur Auswahl erhält." (Kuro, auf dieser Seite)
- nur Basisdemokratie verhindert Machtakkumulation, Korruption und Unterdrückung
Programmerweiterung der Piratenpartei
- ein aus meiner Sicht guter Artikel von NineBerry zu diesem Thema: Parteiaustritt
- trotzdem kleine Kritik von mir dazu:
- Es klingt so, als wäre flüssige Demokratie DAS mögliche Verbesserungskonzept. Ich bin jedoch der Meinung, dass Basisdemokratie besser funktionieren würde, da effektiv mehr Leute entscheiden. Wer keine Ahnung oder Interesse hat stimmt natürlich bei Thema x nicht mit ab, aber in der Summe werden mehr Leute selbst entscheiden (wollen), wenn es keine Machtakkumulation und auch das damit verbundene Korruptionspotenzial gibt. Denn genau das gibt es auch bei flüssiger Demokratie und erzeugt, wie man bei uns Piraten sieht (geringe Beteiligung am BundesLQFB) auch Desinteresse am selbst (mit)entscheiden.
Freiheit, Transparenz und gesellschaftliche Bildung als Säulen einer echten Demokratie
Presse- und Meinungsfreiheit
- Ist-Zustand:
- GEZ-Streik wegen Fall Brender - Wie ein findiger Staatsrechtler durch Boykott die verfassungsrechtlich gebotene Staatsferne des ZDF durchsetzen möchte: heise, spiegel, TAZ
- ZDF-Programmchef schützt Lobbyisten (Telepolis)
- Walter van Rossum (freier Autor für WDR, Deutschlandfunk, Die Zeit, FAZ und Freitag) beschreibt, wie die öffentlich finanzierten Medien sich auszeichnen durch unkritische Weitergabe von Sprachregelungen der "großen" Parteien, wie sie Sendezeit für die Vermittlung unwichtiger Informationen bereitstellen und wesentliche Dinge kaum oder gar nicht erwähnen (Zum Glück gibt's [noch] unzensiertes Internet :-)). Außerdem beschreibt er, wie in öffentlich finanzierten Polit-Talkshows am Beispiel, der von Anne Will nahtlos abgelösten Vorgängerin, die Vertreter bestimmter Interessensgruppen in größerer Anzahl eingeladen werden als die Vertreter der Opposition, mehr Redezeit erhalten und sich kaum kritischen Fragen und somit einer echten Diskussion stellen müssen.:
- Soll-Zustand:
- Reform der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten zu ihrem ursprünglichen Zweck:
- Bildungsfernsehen anstatt Telenovelas, Quizshow-Kopien (mit Pilawa) und lustigem Promibeisammensitzen (mit Schmidt und Gottschalk)
- unabhängige, kritische Berichterstattung und echte Diskussionen
- kein Wettbieten mit Privatfernsehen – Senden von gesellschaftlich wichtigen aber nicht privat finanzierbaren Inhalten
- Sportfernsehen: Übertragungen von (deutschen) Meisterschaften auch und gerade von nicht gehypten Sportarten
Transparenz und Nachvollziehbarkeit aller Entscheidungswege
- Es besteht eine demokratische Notwendigkeit an der Entscheidungsfindung teilzunehmen und die Konsequenzen der Entscheidung nachvollziehen und ändern zu können.
- Durch die derzeit bestehende Intransparenz ist vielen Menschen leider unklar, wessen Interessen und welche nicht im Wahlkampf thematisierten Standpunkte der gewählte Repräsentant tatsächlich vertritt.
Hohe allgemeine Bildung
- für eine am Wohle aller ausgerichteten selbstregulierenden demokratischen Gesellschaft
- und zum Schutze dieser Gesellschaft vor einzelnen von Egoismus, Intoleranz und anderen niederen Beweggründen angetriebenen Bestrebungen.
Aufbau und Schutz der Demokratie
Durch fehlende Transparenz, sowie die Unverbindlichkeit von Petitionen (E-Petitionen Bundestag) und das Fehlen eines Volksentscheides auf Bundesebene, gibt es in vielen Bereichen, wie auch der Verwendung unserer Abgaben für Kriegseinsätze, Subventionen von ausgewählten Unternehmen und Banken oder auch bei der Beschneidung unserer Bürgerrechte durch
derzeit keine demokratische Legitimation.
Das oberste Ziel allen Handelns muss es deshalb sein, den derzeitigen Kurs in ungewollte Regionen von Ignorieren und Überwachen der eigenen Bevölkerung zu verlassen und durch einen neuen (basis)demokratischen zu legitimieren.
Ich glaube an Demokratie. Ich glaube, dass gebildete und freie Menschen in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht ausschließlich das eigene Wohl verfolgen, sondern darüber hinaus an andere denken, egal ob Familie, Freunde, Bekannte oder gar völlig Fremde.
Eine transparente und (basis)demokratische Gesellschaft ist jedoch der einzige Weg, der es zulässt, dass sich nicht ein paar wenige fehlgeleitete Egoisten über die Interessen der Anderen erheben und das Vertrauen dieser letztendlich fortlaufend missbrauchen. Nur in einer freien, gebildeten, transparenten, und demokratischen Gesellschaft können Nächstenliebe und Mitgefühl in allen Strukturen gegen Widerstände bestehen.
Die Wahlbeteiligung zu den Bundestagswahlen zeigt deutlich, dass die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung den zukünftigen Kurs unserer Gesellschaft mitbestimmen möchte!
- Wahlbeteiligung Bundestagswahlen
Gegen das Ausüben des demokratischen Rechts selbst zu bestimmen, wird häufig argumentiert, dass es zu egoistischen Entscheidungen bestimmter Gruppierungen kommen würde. Jedoch liegt es doch nahe, dass eine egoistische (Eigen)Interessenvertretung mit Abnahme der Anzahl von Entscheidungsträgern viel wahrscheinlicher wird.
Auch praktisch scheint eine große Anzahl von Menschen im Durchschnitt weniger egoistisch zu sein, als nur ein paar wenige Menschen:
- Mehrheit der Deutschen lehnt Steuersenkungen ab: Spiegel Artikel
- Sich bei wenigen Entscheidungsträgern für genug Geld eigene Gesetze schreiben: Spiegel Artikel, parodierter FDP-Flyer
- "Rentner erhöhen sich ihre Renten"?
- Rentner in Deutschland: ca 16,9 Mio = 21% (Statistisches Bundesamt: Bevölkerungspyramide)
- Wahlergebnis aller Rentnerparteien bei der Bundestagswahl: 0,...%
Fazit:
Freiheit
- unabhängige Medien schaffen, ohne staatliche und private Kontrolle
- Stärkung von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit
- keine Zugangserschwerungsgesetze oder andere Formen der Zensur
Transparenz
- Offenlegung aller Nebeneinkünfte von Kandidaten auf öffentliche Ämter
- Verbot von Nebeneinkünften für die gewählten Mandatsträger
- Einführung eines transparenten Abgabensystems
- Verbot von Subventionen
- Verbot von Wahlkampfspenden über eine Höchstgrenze (bspw. 10.000€)
Bildung
- freie Bildung für alle
- keine Schul-, Ausbildungs- oder Studiengebühren
- freier Zugang zu allem öffentlich finanzierten Wissen
Demokratie
- Petitionen stärken
- Volksentscheid auf Bundesebene mit dem Erreichen einer bestimmten Anzahl von Mitzeichnern einer Petition (bspw. 100.000 Mitzeichner)
Wirtschaft und Umwelt
Ziel ist eine nachhaltige soziale Marktwirtschaft und der Schutz unserer Umwelt.
nachhaltige soziale Marktwirtschaft
nachhaltig
- langfristig ökologisch und ökonomisch sinnvolles Handeln
- re-/generative Energiequellen statt fossile Brennstoffe (erzeugen Emission) und Kernspaltung (generiert höchst gefährlichen und nicht kontrollierbaren Müll); Brennstoffe und Uran sind endlich
- ökologische Landwirtschaft und Tierhaltung
- Landwirtschaft: keine weitere Zerstörung von wichtigen Ökosystemen durch Monokulturen und Biomasse zur Energiegewinnung
- Tierhaltung: ausschließlich artgerecht; ökologisch unbedenklich erzeugtes Futter
sozial
„Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht.“ ?
Wer das Glück hatte, nie einen Mangel an Geld und Liebe erlebt zu haben, wird vielleicht nur schwer verstehen können, wie es sein kann auch nur eines der beiden zu missen. Eine Welt in der keiner an die anderen denkt ist eine sehr einsame Welt.
- Solidarität in Notlagen, wie Krankheit, Arbeitslosigkeit, Pflegebedürftigkeit, hohes Alter (Stärkung der Sozialversicherungen);
- Arbeit muss sich lohnen
- Mindestlöhne einführen, um Dumpinglöhne zu verhindern.
- Studie: Dumpinglöhne in Deutschland - in anderen Ländern so nicht erlaubt (Artikel, Frankfurter Rundschau)
- Lohnentwicklung schlechteste in Europa (ZDF, 6:27min)
- (bessere) Hilfe für Arbeitswillige
- Kostenlose Nutzung des 1. Bildungsweges ohne Auflagen, wie begrenzte Anzahl von Fehlversuchen (inkl. Abitur und Studienabschluss - auch bis zum Master).
- Sonstige Weiterbildungsmaßnahmen gründlich auf ihre Effektivität und Effizienz prüfen und ggf. grundlegend überarbeiten oder abschaffen.
- individuelle Lernmöglichkeiten schaffen
- Bildung an den individuellen Bedürfnissen der Lernenden ausrichten
- Jeder kann prinzipiell alles lernen, es muss nur am jeweiligen Lerntyp ausgerichtet vermittelt werden, die nötige Zeit zur Verfügung stehen und eine grundlegende Motivation am Lernen und Verstehen aufgebaut werden
- Schulpläne grundlegend mit Ziel des Kompetenzaufbaus überarbeiten
- Kompetenz aufbauen: Informationen übergreifend zu Wissen verbinden
- Assoziationen bilden und Verständnis schaffen - statt stupides auswendig lernen mit nur geringen langfristigen Lernerfolgen
- Es ist egal wer am besten auswendig Gelerntes wiedergeben kann - wichtiger ist Dinge zu verstehen, zielgerichtet Informationen aufnehmen und einordnen zu können und dementsprechend Diskussionen zu führen und sich auf Basis von Informationen selbst Meinungen bilden und vertreten, aber sich auch von besseren Argumenten überzeugen zu lassen.
- Jeder soll an der Gestaltung der Gesellschaft dem Wissen, der Kultur und der Polititk jederzeit teilhaben können
- Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ( eigene Unterseite zum BGE, Unterschied: Kapitalismus - Kommunismus - Grundeinkommen)
- dieses soll alle Transferleistungen, wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Rente, Ausbildungsförderung und Kindergeld ersetzen
- keine Bürokratie, um Bedingungen zu prüfen; Abschaffung aller dafür zuständigen Ämter
- kein Bürger muss sich in Notsituationen gläsern machen, um Hilfe zu erhalten
- Finanzierung über die Abschaffung aller Ämter und Anpassung der progressiven Einkommenssteuer; Wenn man gerade viel verdient bezahlt man es mit seiner Steuer zurück, wenn man gerade weniger verdient oder gar arbeitslos ist, zahlt man weniger bis nichts zurück (einfach und transparent - ohne zusätzliche Verwaltung und ohne eine zusätzliche Steuer)
- Leistung soll sich lohnen, aber Maßlosigkeit gegenüber anderen nicht
- faire/gerechte Beteiligung der Mitarbeiter:
- nicht nur in schlechten Zeiten durch Lohnkürzungen und Entlassungen,
- sondern auch in guten Zeiten durch die Einführung einer Gehalts-Kopplung, dass niemand im Unternehmen mehr als das x-fache (bspw. 10-fache) verdienen darf, als der am schlechtesten Bezahlte.
- Durch diese Regelung müssen auch die Gehälter der "einfachen" Angestellten steigen, denn es kann nur noch bis zu dieser Grenze ein Großteil des Gewinns ausschließlich in den oberen Gremien verteilt werden.
- Die Gehalts-Kopplung ist dynamisch und lässt es im Gegensatz zu der häufig für Manager geforderten Gehaltsobergenze zu, dass in einem gut funktionierenenden Unternehmen die Gehälter unbegrenzt steigen können, aber trotzdem noch in einem angemessenen Verhältnis zu einander stehen.
- Eine verantwortungsvolle Politik muss aus Gründen der Ethik und Stabilität dafür sorgen, dass die Schere zwischen Arm und Reich nicht zu weit auseinander geht:
- Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter (Tagesschau Artikel)
- Vermögensverteilung (Bundeszentrale für politische Bildung)
- Einkommen und Vermögen (Bundeszentrale für politische Bildung)
- Hilfe für Schwächere
- lokaler und globaler Länderfinanzausgleich
- das am besten angelegte Geld gegen Terrorbekämpfung
- Kontrolle der Verwendung für Schulen, Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr und Infrastruktur
- gerechtes und transparentes Abgabensystem (s.u.)
Marktwirtschaft
Wirkungsweisen der Evolution (wieder) nutzen.
Mutation:
- Das Entstehen neuer Unternehmen und damit Konkurrenten erleichtern durch eine Reform des Patent- und Urheberrechts.
- Reduzierung der Marktmacht von Großunternehmen, welche mit Hilfe von Patenten auf Basistechnologien und großen Rechtsabteilungen aufgebaut wurde.
- (vollständige) Patentrecherche für Mittelständler bei einer Patentanzahl im 5 bis 6stelligen Bereich kaum möglich oder finanzierbar.
- Immer größere Monopole bilden sich heraus und der Konkurrenzkampf findet nur noch in wenigen Geschäftsfeldern statt. Kaum noch Chancen für Mittelständler in bestehenden Märkten Fuß zu fassen oder gegen Großunternehmen und -ketten bestehen zu können.
- Negative Patenttheorien
- Patentierbarkeit drastisch reduzieren, um die Anzahl der Patente wieder auf ein vernünftiges Maß zurück zu führen.
- Laufzeiten von Patenten reduzieren, um den Wettbewerb durch die Monopolstellung nur kurzfristig außer Kraft zu setzen.
- Das Entstehen neuer Unternehmen und damit Konkurrenten erleichtern durch Einschränkungen im Werbebereich
- Reduzierung der Marktmacht von Großunternehmen, welche mit Hilfe von langfristigen und umfassenden Werbestrategien aufgebaut wurde.
- Neue Markteinsteiger haben kaum eine Chance in bestehenden Märkten Fuß zu fassen, da sie gegen über Jahre/Jahrzehnte massiv eingesetzte Werbemaßnahmen ankommen müssen und dies kaum möglich/finanzierbar ist.
- Weitere Einschränkungen von Werbung durch weiterführende Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag und der europäischen Fernsehrichtlinie 89/552/EWG.
Selektion:
- Eine Auslese von schlechten Geschäftskonzepten ist notwendig um einen Fortschritt zu Gunsten der besseren Konzepte zu ermöglichen.
- Bei Banken- und Unternehmens- „Rettungen“ wird die natürliche Auslese außer Kraft gesetzt.
- Das kurzfristig orientierte und langfristig schlechte Konzept geht durch das künstliche Eingreifen auch langfristig als Sieger hervor.
- Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Fortschritt wird durch künstliches Eingreifen verhindert.
Subventionen
- Verteilungsprinzipien und Wirkung sind intransparent;
- hohes Korruptionspotenzial: Verteilung in Technologiebereiche von „befreundeten“ Unternehmen; Missbrauch für Wahlgeschenke (Steinkohlesubvention);
Statt Subventionen:
- Gesetze für zu erfüllende Mindestnormen
- Forschungsfördergelder ausschließlich für öffentliche Forschungseinrichtungen (Hochschulen, Institute);
- keine öffentlichen Gelder in Kooperationsprojekten für die Industriepartner – diese bekommen bereits die Ergebnisse der Forschung geschenkt, das sollte Grund genug sein an den Projekten mitwirken zu wollen;
- alle Forschungsgelder direkt den Forschungseinrichtungen geben: transparent und schließt verdeckte Subventionen aus;
- Bsp.: Ziel ist der Umstieg der Energiegewinnung von Verbrennung und Kernspaltung auf Solar- Wind- und Wasserkraft
- Möglichkeit 1: Verbot der Kernspaltung und zielgerichtete Besteuerung der Verbrennung von Fossilien
- es findet gezwungener Maßen eine Umstellung statt
- das Ziel wird erreicht
- Möglichkeit 2: Subventionen für Solar- Wind- und Wasserkraftwerke
- es entsteht ein paralleles System, welches nicht an die Gesetze des Wettbewerbs gebunden ist und sich darauf ausrichtet möglichst viele weitere Subventionsgelder zu akquirieren
- das Ziel wird vielleicht erreicht
- Subventionen sind intransparent, bergen ein hohes Korruptionspotenzial und sind nicht effizient.
- generelles Verbot von Subventionen
Umwelt
Zu diesem Thema arbeite ich eng mit den anderen Mitgliedern der AG Umwelt zusammen.
- Startseite AG Umwelt
- hier ist die aktuelle Version der Präambel, mit den Grundzügen des Umweltprogramms, welches wir in das Parteiprogramm einbringen wollen.
Hier noch ein paar persönliche Meinungen, die ich versuche einzubringen:
- Schließung aller AKWs solange das Endlagerproblem ungelöst ist.
- Vermeidung von hochgefährlichen, radioaktiven, nicht sicher lagerbaren und nicht loszuwerdenden Müll
- Kernspaltung in AKWs sind Einstieg für Atomwaffen
- Verhinderung von alles vernichtenden nicht einsetzbaren und deshalb auch zur Abschreckung ungeeigneten Waffen.
- Andere Nationen den Aufbau und Einsatz von Kernspaltung zu welchem Zweck auch immer zu verbieten ist nur durch den eigenen Verzicht auch friedlich durchsetzbar.
- Verbot von Waffen die nicht nur den Gegner, sondern ganze Ökosysteme vernichten:
- Massenvernichtungswaffen: A, B, C
- Waffen mit Sprengkraft > x Megatonnen
- Waffen zur Erzeugung von radioaktiver Verseuchung (A-Bomben, Uranwaffen)
- alle biologischen und chemischen Kampfstoffe
- Doku zum Einsatz von Uranwaffen im Irak: Todesstaub
- Umweltschutz bedeutet auch Klimaschutz
- Reduktion des Treibhausgasanteils in unserer Atmosphäre
- Umstellung der Energieinfrastruktur:
- Generative Energiequellen nutzen, wie Geothermie, Wind-, Wasser-, Solar und Gezeitenkraft
- nur bedingten Einsatz von regenerativen Energiequellen (Biomasse - Agrosprit), da Regenerationszyklen eingehalten werden müssen und viel zu häufig Regenwald gerodet und dafür fruchtbarer Boden vernichtet und ganze Ökosysteme zerstört werden.
- Bsp. Borneo
- energiesparende Geräte voranbringen
- Bewusstsein zum Energiesparen schaffen
- Schutz- und Wiederaufforstung der (Regen)Wälder
- Umstellung zu einer tierversuchsfreien Forschung, weil
- ein Großteil der Tierversuche unmoralisch sind,
- nur in seltenen Fällen die Ergebnisse auf den Menschen übertragbar sind und
- bereits in vielen Fällen bessere Forschungsmethoden existieren:
- Woran soll man testen
- weitere Informationen
- leider noch legal:
- Versuche an Pinseläffchen
- Doku über Tierversuche
Ideen für ein gerechtes und transparentes Abgabensystem
Einkommenssteuer reformieren
- alle Einkommen gerecht erfassen
- sämtliche Schlupflöcher schließen (Pendlerpauschale, Spenden, …)
- (elektronische) Lohnsteuerkarte soll nicht nur die Sozialabgaben nach Arbeitslosen-, Pflege, Renten- und Krankenversicherung aufschlüsseln, sondern auch wie sich die Steuergelder prozentual auf die jeweiligen Positionen verteilen. (Bildung, Forschung, Gesundheitswesen, Infrastruktur, Militär, Subventionen, ...)
- Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Verwendung sämtlicher Abgaben;
- Nur die Einkommenssteuer berücksichtigt das Prinzip: ich kann einem Nackten nicht in die Tasche greifen
- Umsatz-/ Mehrwertsteuer abschaffen
- Verbrauchssteuern ausschließlich in Bereichen, für die eine Mengenreduktion ausdrücklich gewollt ist
Umgestaltung der Verbrauchssteuern
- Treibhausgase/Emissionen direkt besteuern;
- kein riesiger Steuerapparat mit Mineralöl-, Öko- und Kfz-Steuer, welche letztendlich das selbe Ziel verfolgen aber deren zusammenhängende Wirkung an dem ursprünglichen Ziel ausgerichtet kaum durchschau-, mess- und sinnvoll steuerbar ist - dafür eine Treibhausgas-/Emission-Steuer;
- nur eine Steuer auf Drogen nach Rangfolge der Schädlichkeit (lineare oder progressive Ausgestaltung, ähnlich der Einkommenssteuer) statt: Tabaksteuer, Kaffeesteuer, Branntweinsteuer, Alkopopsteuer, Schaumweinsteuer und Biersteuer – dafür eine an der Menge des jeweiligen Suchtstoffs und dessen Schädlichkeit ausgerichtete Drogen-Steuer;
- Steueraufkommen Deutschland (wikipedia)
- Rangfolge der Schädlichkeit von Drogen (wikipedia)
- Alkohol ist gefährlicher als Kokain und Crack (Telepolis Artikel zu einer britischen Studie)
- Jede Verbrauchssteuer grundlegend am Zweck ausrichten - keine Ökosteuer um Renten zu finanzieren. (Transparenz schaffen)
- Die gewünschte Mengenreduktion zuvor definieren und kontinuierlich überprüfen, ob und in welchem Maße sie erreicht wird und entsprechend der Ergebnisse kontinuierlich anpassen.
sonstiges
weitere Reformvorschläge
Kommunales
Landesverband
mein Vorschlag zur Gliederung des Parteiprogramms
meine offenen Briefe
besonders lesenswerte Artikel
Zitate
- "Wer so tut, als bringe er die Menschen zum Nachdenken, den lieben sie. Wer sie wirklich zum Nachdenken bringt, den hassen sie." Aldous Huxley
- "1 Toter ist schlimm, 10 Tote sind eine Tragödie, 1000 Tote sind Statistik" (Justus, aktive ML, 30.11.2010) - abgewandelt von Kurt Tucholskys "Der Tod eines Menschen: das ist eine Katastrophe. Hunderttausend Tote: das ist eine Statistik!"
Meinungen Querbeet
- Killerspiele sind nicht der Grund für Amokläufe.
- Musik- und Spiele-Industrie schießen sich mit Kopierschützen nur selbst ins Bein, denn sie ärgern hauptsächlich die zahlen(können)den Kunden.
- Urheberrecht vs. freies Wissen: "Ich würde lieber mehr Zeit dafür aufwenden darüber nachzudenken, was ich machen könnte, als darüber nachzudenken, was ich nicht machen darf." (LordSnow, 28.09.2010, aktive ML)
Vereine, die ich besonders unterstützenswert finde
Tiere in Not Chemnitz e.V.
http://www.tierasyl-chemnitz.de/
BOS Deutschland e.V.
http://www.bos-deutschland.de/
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