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BE:Antragskommission

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Herzlich Willkommen!

Hier entsteht die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2011.3.

Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen.


Informationen zur Arbeit der letzten Antragskommission finden sich unter BE:Antragskommission/LMV 2011.2.

Inhaltsverzeichnis

Anträge

Änderungen der GO

Da Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung der Versammlung im Wortlaut vorliegen müssen, veröffentlichen wir sie hier. Wir weisen aber darauf hin, dass GO-Anträge auf der Landesmitgliederversammlung selbst an die Versammlungsleitung gerichtet werden müssen.

Anträge zum Wahlprogramm

Anträge zum Grundsatzprogramm

Satzungsänderungsanträge

sonstige Anträge

Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Vom 2. bis 3. Juli 2011 findet die Landesmitgliederversammlung 2011.3 statt (siehe BE:Parteitag/2011.3 für Infos und Tagesordnung).

Hier sollen vor allem programmatische Beschlüsse gefällt werden.

Eine Antragskommission wird die eingereichten Anträge ordnen und veröffentlichen.

Einreichen der Anträge

Um eine genügend lange Diskussion über die Anträge vor der LMV zu erreichen und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es drei Wege:

  • per e-Mail an
antragskommission@berlin.piratenpartei.de
  • per Brief an
Piratenpartei Berlin – Antragskommission
Pflugstr. 9a
10115 Berlin
  • per Fax an
(+49 [0]30) 27 59 68 05

Eingereichte Anträge müssen enthalten

  • einen Antragstitel
  • den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
  • den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)


Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

  • einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
  • den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
  • eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.


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