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Beschlüsse des Bundesvorstandes ab 2010-05-26
| Bezeichnung | Datum | Bemerkung | Link | Status |
|---|---|---|---|---|
| Nächste Sitzung | 15.07.2010 | Top 11 | ||
| Info: Nächste Bundesvorstandssitzung 29.7 19:30 Raum #9999 auf dem Telko-Server Hessen. | ||||
| 14 Thesen | 15.07.2010 | Top 10 | 
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| Info: Nächste Woche Mittwoch (21.7) 11 Uhr C-Base in Berlin wird die Pressekonferenz der Piratenpartei Deutschland zu den 14 Thesen des Innenministers stattfinden. | ||||
| Koordinator für Indect Projekt | 15.07.2010 | Top 10 |
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| Info: Ben informiert, dass ein Mitglied ein Ausschreibungstext für eine Koordinatorenstelle zum Thema "Indect Projekt" geschrieben hat. Er wird diesen zum Umlaufbeschluss einreichen. | ||||
| Abmahnung von Bushido | 15.07.2010 | Bernd: Wir haben eine Abmahnung von Bushido erhalten. Es kam die Idee dies Medienwirksam zu nutzen, Bernd möchte wissen wie der Bundesvorstand dazu steht. | Top 10 |
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| Info: Das Meinungsbild ergibt, das Bernd förmlich und höflich antworten wird. Über die weitere Strategie wird nach der Reaktion von der Antwaltskanzlei der Gegenseite nochmals geredet. | ||||
| Änderung der Beauftragung | 15.07.2010 | Andreas Baums Beauftragung für die Demo "Freiheit statt Angst" wird beendet. Manuela Schauerhammer wird beauftragt sich mit Dennis Plagge zusammen an seiner Stelle um die Koordination für die Piratenpartei zu kümmern. | Top 9.3 |  angenommen
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| Info: Wir danken Andreas Baum für seine Bemühungen | ||||
| Unterstützung Freiheit statt Angst Demo am 11.09.2010 in Berlin | 15.07.2010 | Wir beantragen eine Unterstützung der Freiheit statt Angst Demonstration am 11.09.2010 in Berlin in Höhe von 2.000€ | Top 9.2 | angenommen
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| Info: Bernd: Nach meinem Kenntnisstand geben Grüne und LInke wesentlich mehr als 2000 Euro. Wolfgang: Wir können beschließen erst mal die 2000 Euro beschließen, dann können wir immer noch schauen. Andi: Für unser derzeitiges Budget ist das nicht so das große Risiko. Im Zweifel kommen wir damit zurecht. | ||||
| Umlagen des LV Thüringen | 15.07.2010 | Top 9.1 | kein Antrag
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| Info: Andreas Popp stellt fest: Da dies kein Antrag ist, wird dieser "Antrag" nicht zugelassen und nicht abgestimmt. | ||||
| Bundesparteitag | 15.07.2010 | Top 8 | nur Info
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| Info: Wolfgang: Es finden am Sonntag Telkos statt mit den Orga-Teams von Halle, Chemnitz und Alsfeld statt. Genaue Uhrzeiten sind festgelegt. Es geht um das Sammeln von Fakten und das Nivilieren der Angebote. | ||||
| Stand Vermittlungen Brandenburg | 15.07.2010 | Für den LPT in Brandenburg werden Wolfang Dudda die Reisekosten erstattet. | Top 7 | angenommen
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| Info: Wolfgang: Es gibt keine Mediation. Gründe dafür werden nicht öffentlich genannt. Stattdessen findet am 07. August in Potsdam ein neuer Parteitag statt, bei dem Versammlungs- und Wahlleiter von außerhalb kommen | ||||
| Budget für Werbemittel für 108e | 15.07.2010 | Um möglichst zeitnah und ohne Umwege mit der Unterschriftenaktion voranzukommen, stellt der Bundesvorstand 1000 € aus dem Budget für Flyer und Streuartikel bereit, um Werbemittel zu beschaffen, welche von freiwilligen Mitgliedern aus Unterfranken dann nach Maßgaben von Benjamin Stöcker bundesweit verteilt werden. | Top 6 | angenommen
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| Info: | ||||
| 108e | 15.07.2010 | Die Piartenpartei Deutschland untersützt die "Petition gegen Abgeordnetenbestechung" (Nr: 10270 - http://108e.de ). Der Bundesvorstand ruft alle Gliederungen und Piraten dazu auf, Infostände zu Veranstalten und sich sonst aktiv am Sammeln von Unterschriften für die Petition zu Beteiligen. | Top 6 | angenommen
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| Info: Benjamin Stöcker möchte gerne die benötigten 50 000 Unterschriften bis Ende des Sommers sammeln | ||||
| Erweiterung der Beauftragung | 15.07.2010 | Die per Umlauf beschossene Beauftragung zur Vertretung in der Sache BSG_2010-06-29 Bodo Thiesen./.Bundesvorstand wird bis auf weiteres auf alle Klagen in Bezug auf Liquid Feedback erweitert. | Top 5 | nur Info
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| Info: Es wurden Wortgleiche Klagen eingereicht. Diese werden bisher vom Schiedsgericht zusammengelegt. Der beschluss ist pro forma | ||||
| Liquid Feedback | 15.07.2010 | Top 5 | nur Info
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| Info: s.Protokoll | ||||
| Status Civi CRM | 15.07.2010 | Top 4 | nur Info
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| Info: s. Protokoll | ||||
| Treffen der Schatzmeister und Generalsekretäre | 15.07.2010 | Top 3 | nur Info
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| Info: Der Bundesschatzmeister beabsichtigt die Durchführung eines zweitägigen Schatzmeistertreffens im Oktober 2010. Paralell sollte am gleichen Ort eine Treffen der Generalsekretäre durchgeführt werden. Hintergrund ist der regelmäßige Austausch über die Finanzadministration der Piratenpartei. Am zweiten Tag des Treffens sollen GenSeks und Schatzmeister gemeinsam die Vereinnahmung von Mitgliedsbeiträgen inklusive der Pflege der Mitgliederverwaltung beraten. | ||||
| Rechenschaftslegung 2009 | 15.07.2010 | Der Bundesvorstand möge beschließen, dass die Landesverbände bis zum 15. August ihre Entwürfe der Rechenschaftsberichte 2009 nebst Belegwesen über den Bundesgeschäftsstelle an die Steuerberatung Wichmann vorlegen. | Top 3 | angenommen
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| Info: Begründung: Am 30. September 2010 endet die Frist für die Vorlage des Rechenschaftsbericht 2009 an die Verwaltung des Deutschen Bundestags. Es sollen ebenfalls 10 Teilgliederungen von der Wirtschaftsprüfung geprüft werden. Sofern nur eine Teilgliederung keinen Rechenschaftsbericht vorlegen kann, bekommt die gesamte Piratenpartei keine Geldmittel aus der Parteienfinanzierung Wolfgang: Warum beantwortest Du die Fragen nicht pauschal im HOWTO? -- Bernd: Und wenn der Pirat ihn nicht sofort findet? -- Wolfgang: Dann muss er halt suchen Wolfgang: Ich mache einen Vorschlag: Wir teilen uns mal auf, wer von uns welchem LV mal etwas "ernsthaft zum Gespräch" bittet Bernd: Es gibt LVs, die sind vorbildlich. Es gibt aber auch kritische Fälle, von denen ich gar nichts höre. RLP hat zur Zeit nur einen kommissarischen Vorstand. | ||||
| Erklärung zu Mitgliederumlagen von der Landes- zur Bundesebene | 15.07.2010 | Der Bundesschatzmeister gibt erneut, bekannt, dass alle LV ihren Verpflichtungen zur Umlagezahlung nachkommen. Diese von mir getätigte Aussage hat weiterhin Bestand. Um zu vermeiden, dass ich zu einem reinen Berichts- und Informationssystem für alle Piraten Deutschlands degeneriere, fordere ich die Teilgliederungen der Piratenpartei Deutschland auf, den Nachweis ihrer Pflichterfüllung über ein geeignetes Berichtswesen zu organisieren und von Anfragen bei dem Bundesschatzmeister abzusehen. | Top 3 | nur Info
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| Info: Begründung: Es gibt Kritik und Klagen an der trensparenten Darstellung der Zahlung von Umlagen. Die Landesverbände werden folglich gebeten, eine entsprechendes Berichts- und Meldewesen in eigener Kompetenz und Zuständigkeit aufzusetzen. | ||||
| Erklärungen zu Gründungen von Teilgliederungen unterhalb der Landesebene | 15.07.2010 | Top 3 | nur Info
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| Info: Nach Rücksprache mit Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung gilt folgende Regelung zur Beanspruchung von Mitgliederumlagen:
Gründet sich im laufenden Jahr eine Teilgliederung unterhalb der Landesebene, so ist diese ab dem ersten Folgemonat anspruchsberechtigt auf die Teilhabe an Mitglieder-Umlagen. Eine entsprechende Regel wird in Kürze von mir bekanntgegeben. Daraus folgt, dass Landesschatzmeister ab sofort Monatsabschlüsse tätigen müssen und eine Budgetplanung durchführen. Zu Beginn eines Haushalstjahres müssen die voraussichtlichen Gründungen von Teilgliederungen kalkulatorisch berücksichtigt werden. | ||||
| Bernd Schlömer hält zum Antrag des LV Thüringen fest | 15.07.2010 | Top 3 |
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| Info: s.Protokoll | ||||
| Kommisarischer Vorstand RLP | 15.07.2010 | Durch den Rücktritt der Vorsitzenden Piratin des Landesverbandes RLP trat die Handlungsunfähigkeit des Landesvorstandes ein. Der Rest des Landesvorstandes hat sich selbst als kommissarischen Landesvorstand eingesetzt. | Top 2 | angenommen
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| Info: Der Bundesvorstand begrüßt diese Entscheidung und freut sich darüber, dass der Landesvorstand satzungsgemäß jetzt einen außerordentlichen Parteitag einberufen kann. | ||||
| Erwerb zusätzlicher Festplatten für die Systemhardware | 15.07.2010 | Beide Systeme werden zwecks Ausfallsicherheit mehrere Ersatzfestplatten bereithalten um Betriebsystem und LiquidFeedback-Instanz ständig in Beterieb zu halten. | Top 1 | angenommen
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| Info: Verlängerte Begründung Benjamin Stöcker: s. Protokoll | ||||
| Erwerb der von Alexander Morlang besorgten Server zum Betrieb des Systems | 15.07.2010 | Die Piratenpartei Deutschland kauft die von Alexander Morlang beschafften Server für den Preis von 380,80 €, eine Rechnung liegt vor. | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Housing (Co-Location) der LiquidFeedback-Server | 15.07.2010 | Die Hardware der LiquidFeedback-Installation wird gemäß Angebot der d-hosting GmbH - Stromstrasse 5 - 10555 Berlin vom 22.06.2010 getrennt in Rechnzentren in Frankfurt und Berlin in ein Housing gegeben.Vertragliches regelt der Schatzmeister unter der Maßgabe einer monatlichen Kündigungsfrist. Es werden dadurch Kosten in Höhe von 100€ einmalig, sowie 100€ monatlich entstehen | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Hostnamen für den Betrieb von LiquidFeedback | 15.07.2010 | Zur Kommunikation und Organisation mit und für die Verantwortlichen für den Betrieb von Clearingstelle und LiquidFeedback werden die eMailadressen admins@lqfb.piratenpartei.de, support@lqfb.piratenpartei.de und admins@lqfb-clearingstelle.piratenpartei.de von der Bundes-IT zur verfügung gestellt. Mails an diese Adressen werden im Ticketsystem bearbeitet und beantwortet. Verantwortlich für die Email-Adressen admins@lqfb.piratenpartei.de und support@lqfb.piratenpartei.de | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Hostnamen für den Betrieb von LiquidFeedback | 15.07.2010 | Für den Betrieb von LiquidFeedback werden die Hostnamen lqfb.piratenpartei.de und lqfb-clearingstelle.piratenpartei.de verwendet. Die Bundes-IT wird gebeten, entsprechend der Angaben der jeweilig für die Vorbereitung der Inbetriebnahme bzw. den Betrieb zuständigen Administratoren die notwendigen Einträge im DNS kurzfristig vorzunehmen. | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Ausschreibung Administratoren Clearingstelle LiquidFeedback | 15.07.2010 | Für den ehrenamtlichen Betrieb der Clearingstelle von LiquidFeedback wird kurzfristig eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt, um hierfür noch Piraten zu gewinnen. Christopher Lauer führt die Ausschreibung durch. | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Beauftragung Vorbereitungen zur Inbetriebnahme Clearingstelle LiquidFeedback | 15.07.2010 | Der Bundesvorstand beauftragt Markus Bahrenhoff ehrenamtlich die notwendigen Vorbereitungen zur Aufnahme des Betrieb der Clearingstelle von LiquidFeedback durchzuführen. | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Bestellung IT-Sicherheitsaudit | 15.07.2010 | Der Bundesvorstand beauftragt den Piraten Andreas Bogk ehrenamtlich mit der Durchführung eines fortlaufenden IT-Sicherheitsaudit des LiquidFeedback-Systembetriebs. Die Administratoren der betroffenen Systeme haben hierzu nötige Auskünfte - unter Berücksichtigung des Datengeheimnisses - zu erteilen und die Maßnahmen des IT- Sicherheitsaudit zu unterstützen. Der mit dem IT-Sicherheitsaudit beauftragte berichtet schriftlich über seine Tätigkeit an den Vorstand. | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Beauftragung Administratoren LiquidFeedback | 15.07.2010 | Für den Betrieb von LiquidFeedback werden folgende Piraten ehrenamtlich als Administratoren beauftragt: - Alexander Morlang - Ingo Bormuth - Christophe Cauet - Martin Delius | Top 1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Vertretung des Bundesvorstandes vor dem Schiedsgericht | 15.07.2010 | Der Bundesvorstand beauftragt nach §4 (2) BSGO die Piraten Markus Gerstel LV Bayern (Vertreter gegenüber dem Schiedsgericht) und Pavel Mayer LV Berlin (Helfend tätig) ihn in der Sache BSG_2010-06-29 Bodo Thiesen./.Bundesvorstand zu vertreten. | Top 1 | angenommen
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| Info: Ansprechpartner im Bundesvorstand ist Christopher Lauer. | ||||
| Reisekosten für Fahrt nach England | 01.07.2010 | Die Kosten von Jens nach England zum Britisch-German Forum werden übernommen. | Top 9 | angenommen
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| Info: | ||||
| Liste Bundesliquid + Begleit Team | 01.07.2010 | Am 26.05.2010 wurde in der Bundesvorstandssitzung vorgeschlagen, für Fragen, Anregungen etc. eine Syncomm-Liste einzurichten. Soweit ich das gesehen habe, existiert diese seit 15.06. [Bunesliquid](https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/bundesliquid) - Würde noch das von Jens vorgeschlagene Begleitteam fehlen. Einfache Frage - Wie geht es jetzt weiter, Aufruf über die Listen, welche Anforderungen gibt es an die Zusmmenstellung des Teams? Hat Jens schon etwas unternommen? | Top 8.4 | vertagt
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| Info: siehe Protokoll | ||||
| Liste der zum BPT eingeladenen | 01.07.2010 | Um zu sehen welche Mitglieder alle einen Mitgliedsausweis haben, wissen an wen alles eine Einladung zum BPT gab | Top 8.3 | vertagt
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| Info: Der Bernd wird Kontakt mit Operation Camalot herstellen und Jan mitteilen woher die verwendeten Daten kamen. | ||||
| Stand der neuen MV | 01.07.2010 | Der Bundesvorstand möge bitte auskunft über den Stand der neuen Mitgliederverwaltung geben. | Top 8.2 | Info
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| Info: siehe Protokoll | ||||
| Lizenz des Wikis updaten | 01.07.2010 | Die Lizenz des Wikis ist von CC-BY-SA-2.0 auf die aktuelle Version CC-BY-SA-3.0 zu aktualisieren. Die Umsetzung soll durch die AG Wiki erfolgen. | Top 8.1 | angenommen
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| Info: | ||||
| Rund um Liquid Feedback | 01.07.2010 |
| Top 7 | Info
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| Info: | ||||
| Beauftragung Budgethoheit BundesIT | 01.07.2010 | Die Beauftragten haben die Entscheidungsvollmacht über das Budget für die BundesIT. Hierbei ist dem Bundesvorstand ein budgetkompatibler Betriebsplan vorzulegen und einzuhalten. | Top 6 | vertagt
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| Info: Da Verträge von Bernd Schlömer vorher gegengeprüft werden müssen, muss der Bundesvorstand nicht mehr entscheidungsmacht vergeben. Dies kann Benjamin Stöcker in diesem Rahmen alleine. | ||||
| Umzug der BundesIT zu AixIT | 01.07.2010 | Der Bundesvorstand bittet die Beauftragten für die IT, die notwendigen Schritte für den Umzug von OVH zu AixIT einzuleiten und sich über AixIT ein konkretes Vertragsangebot für das Leasing der benötigten Hardware einzuholen, um von deren Rabatt-Konditionen profitieren zu können. Der BundesIT beziehungweise Benjamin Stöcker wird für den Betrieb ein Budget von 14 000 € für das restliche Jahr bewilligt. | Top 5 | beauftragt
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| Info: | ||||
| Aussschreibung BPT | 01.07.2010 | Wolfang: 3 Berwerbungen, 2 sind kurzfristig reingekommen. Aalsfeld, Chemnitz und Halle | Top 4 | nur Info
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| Info: Frühestens zum 15.07. wird genau entschieden. Der Vorstand dankt für die drei Bewerbungen. Vor allem sind diese qualitativ gut gemacht. | ||||
| Finanzen - Status - Budgetplanung | 01.07.2010 | Der Bundesschatzmeister gibt verschiedene Infos bekannt | Top 3 | nur Info
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| Info: Hinweis Bernd: Am Freitag, den 02.07. hab ich Termin mit Wirtschaftsprüfung wg. Rechenschaftslegung 2009 | ||||
| Vorstandsportal | 01.07.2010 | Top 2 | nur Info
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| Info: (http://vorstand.piratenpartei.de) | ||||
| Modifikation der Reisekostenregelung | 01.07.2010 | Für die Reisekostenabrechnung soll das von Andreas Popp ausgearbeitete Formular verwendet werden: Reisekosten | Top 2 | beschlossen
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| Info: | ||||
| Wahlkampfunterstützung Landtagswahl 2011 in BW | 24.06.2010 | Der Bundesvorstand möge folgende Punkte beschließen, um den Landesverband Baden-Württemberg im kommenden Landtagswahlkampf zu unterstützen: | Top 6 |  abgelehnt
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| Info: In der ersten Sitzung im Oktober werden die Budgets genau geplant. Vorher können wir keine genauen Zusagen geben | ||||
| Informationsverteilung / Kommunikation mit den LVs | 24.06.2010 | nur Diskussion | Top 5 | nur Info
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| Info: | ||||
| Email Bearbeitung, Ticketsystem | 24.06.2010 | nur Diskussion | Top 4 | nur Info
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| Info: | ||||
| Beauftragung Datenschutz | 24.06.2010 | Hanno "Rince" Wagner und Bettina Müller werden vom Bundesvorstand beauftragt, bei den Diensten der BundesIT die Umsetzung der gewünschten Datenschutzstandards niederzuschreiben und zu verbessern. | Top 3 | beauftragt
|
| Info: | ||||
| Beauftragung IT | 24.06.2010 | Thorsten Fröse, Jan Marten Simons und Rüdiger Pretzlaff werden beauftragt, die technische Leitung der IT zu übernehmen. Ihnen werden hierzu Rechte eingeräumt: | Top 3 | beauftragt
|
| Info: Der Bundesvorstand bedankt sich ausdrücklich bei allein Mitgliedern der BundesIT für die bisher geleistete Arbeit und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit | ||||
| Bericht Liquid Feedback | 24.06.2010 | Christopher: Wir sind weiter dabei, das System in Betrieb zu nehmen. Es sind Server vorhanden; Hoster wurde auch gefunden. Bandbreite wird vielleicht gespendet | Top 2 | nur Info
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| Info: | ||||
| Verlängerung der ACTA-Beauftragung | 17.06.2010 | Beauftragung von Stephan Urbach bzgl. ACTA läauft in einer Woche aus, er würde das gerne so lange machen, bis ACTA entweder unterschrieben oder abgebrochen wurde. | Top 7] | beauftragt
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| Info: Die Beauftragung von Stephan Urbach bzgl. ACTA wird auf unbestimmte Zeit verlängert | ||||
| Aussetzen des Ausschlusses bei Beitragsnichtzahlung | 17.06.2010 | Die Landesverbände und deren nachfolgenden Gliederungen werden gebeten, bis auf weiteres keine Mitglieder auf Grund von Zahlungsverzug im Mitgliedsbeitrag von der Mitgliedschaft auszuschließen. | Top 6.3 |
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| Info: Der Bundesvorstand wird die GenSecs bitten, die 3. Mahnung nicht zu verschicken. | ||||
| Festlegung einer Regelung bzgl. der Mitgliedsausweise für Neu-Piraten | 17.06.2010 | Der Bundesvorstand möge bitte klären, wie es mit der Beschaffung und den Versand von Mitgliedsausweisen für Neupiraten weiter gehen soll. | Top 6.2 |
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| Info: Der Bundesvorstand wird bei möglichen Kauf eines Kartendruckers auch einen Vorschlag für die Distribution und Logistik anbieten. | ||||
| Einwirken auf Lösung der Differenzen im Landesverband Brandenburg | 17.06.2010 | Der Bundesvorstand bietet eine Mediation an, die von Wolfgang Dudda geleitet wird. | Top 6.1 |
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| Info: Alternativbeschluss, da der ursprüngliche Antrag nicht beschlossen werden konnte | ||||
| zentraler Druck der Mitgliedsausweise | 17.06.2010 | Der Bundesvorstand möge beschließen, den derzeit in den Händen des LV Hamburg befindlichen Kartendrucker in den Besitz der Bundesebene zu überführen und zukünftig alle Mitgliedsausweise zentral in der Bundesgeschäftsstelle zu drucken. Zu diesem Zweck wird ein angemessener Kaufpreis festgelegt.--Bernd Schlömer 19:26, 17. Jun. 2010 (CEST) | Top 5 | vertagt
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| Info: Der Bundesvorstand steht diesem aufgeschlossen gegenüber, Beschluss kann aber erst gefasst werden, wenn der Preis feststeht. | ||||
| Liquid Feedback | 17.06.2010 | Die Piratenpartei Deutschland stellt 1200 Euro zur Verfügung, um die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung für das Bundesweite Liquid Feedback System auszuarbeiten. Dazu liegt ein Angebot der Kanzlei JBB(www.jbb.de) in Höhe von 1200 Euro inkl. Steuern vor. | Top 4 | beschlossen
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| Info: Diskussion siehe Protokoll | ||||
| Stand um die Bewerbung der Schriftführer | 17.06.2010 | Top 2 | nur Info
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| Info: Es haben sich vier Personen beworben: Swanhild Goetze, Torsten Fehre Inés Peters und ein weiteres Mitglied. Mit den drei genannten wird Benjamin Stöcker Kontakt aufnehmen, einweisen und besprechen was die Gruppe am ende genau leisten kann. Der vierte Bewerber ist aus dem Landesverband Brandenburg und verzichtet bis die Probleme dort geklärt sind. | ||||
| Stand der Gespräche bezüglich der IT | 17.06.2010 | Top 2 | nur Info
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| Info: In der Telefonkonferenz zur IT am Montag wurde als konsensfähige Migrationsstrategie folgendes empfunden:
Der Mailserver sowie die Webseite werden auf etwas teurere Server bei einem anderen Anbieter als OVH gelegt. Unter Umständen lässt sich hierfür ein OVH Server abschalten. Das wird voraussichtlich erhöhte monatliche Kosten von 50-150€ verursachen. Es soll dann zeitnah versucht werden zu Aixit den Rest der Services um zuziehen. Hierbei wird nochmal geprüft in wie fern welche Hardware gekauft, bzw. geleast wird. Wenn die Lösung dort stabil funktioniert und die Serviceumgebung zufriedenstellend ist, wird der Mailserver und die Webseite dorthin migriert. | ||||
| Piratenforum | 10.06.2010 | Der Bundesvorstand beauftragt Stefanie Schöllhammer (Steffi), Swanhild Goetze (Schwan), Otmar Scherer-Gennermann (aloa5), Michael Kiai (posbi), Marco König (Sensemann) Regeln für die Moderation auszuarbeiten die in Rücksprache mit Benjamin Stöcker in Kraft gesetzt werden. Für die Ausarbeitung der Regeln wird den beauftragten bis 8.7.2010 Zeit geben. Weiterhin obliegt es den den fünf beauftragten zu entscheiden, wer im Forum Moderatorenrechte bekommt. Jeder Moderator muss die aktuelle DSE unterschrieben haben. | Top 8 | beauftragt
|
| Info: | ||||
| Unterstützungserklärung für Joachim Gauck | 10.06.2010 | Der Bundesvorstand möge beschließen eine Unterstützungserklärung für Joachim Gauck auszusprechen. Der LV Sachsen hat eben auf seiner Sitzung beschlossen, den BVOR mit diesem Antrag zu einer positiven Stellungnahme zu bewegen. | Top 7.6 | abgelehnt
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| Info: s. Diskussion | ||||
| Sicherheitsloch Mailinglisten | 10.06.2010 | hiermit reiche ich meinen Antrag [[2010-01-21 - Vorstandssitzung#Sicherheitsloch [..]]] vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte. | Top 7.4 | Antrag zurückgezogen
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| Info: DSE wird noch mal herumgeschickt. Wer "lax" mit persönlichen Daten umgeht, hat Strafen zu erwarten. | ||||
| Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten | 10.06.2010 | Der Vorstand möge beschließen, dass jede Person, die Zugriff auf Mitgliedsdaten hat, entsprechend geschult wird und ein Zertifikat erwerben muss, ehe sie Zugriff auf vertrauliche Daten erhält. Das Zertifikat belegt das Entsprechende/r sowohl über rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Datenschutz Kenntnisse erworben hat, als auch durch Erwerb des Zertifikats als Vertrauenswürdig einzustufen ist. Der Beschluss soll bis Ende des Jahres 2010 in die Tat umgesetzt werden, wer jetzt schon Zugriff auf Mitgliederdaten hat ist nachzuschulen oder es ist ihm/ihr der Zugriff auf Mitgliedsdaten zu verwehren. | Top 7.3 | abgelehnt
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| Info: Wer eine DSE unterzeichnet hat, wird von den LVs über die Konsequenzen informiert. Andi schreibt eine Protokollnotiz zur Ablehnung. | ||||
| Klärung Mitgliedsbeitrag bei Wiedereintritt im selben Jahr | 10.06.2010 | Der Vorstand möge beschließen: Tritt ein Mitglied aus und im selben Jahr wieder in die Partei ein, soll sein "Guthaben" an entrichteten Mitgliedsbeiträgen wieder angerechnet werden. Das wieder eingetretene Mitglied soll nicht doppelt zahlen. | Top 7.2 | siehe Info
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| Info: Der Antrag kommt nicht zur Abstimmung, da der Inhalt gegen die Satzung verstößt | ||||
| Mailingliste "Aktive" synchronisieren | 10.06.2010 | Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mailingliste "Aktive" mit einer Haltezeit von 90 Tagen, in die Syncom-Synchronisation mit Forum und Newsserver aufzunehmen. | Top 7.1 | siehe Info
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| Info: Technische Umsetzung von Syncom ist noch nicht soweit | ||||
| Stand der Gespräche um die IT | 10.06.2010 | Telefonkonferenz war Gestern, Dienste sind priorisiert. Es werde jetzt Konzepte und Preise eruiert.
http://vorstand.piratenpad.de/ep/pad/view/5/rev.6476 Mailinglisten und Webserver sind wichtigste Ressourcen und werden stabil eingerichtet. | Top 6 | nur Info
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| Info: "Die Bundes-IT weiß zum ersten Mal, was gewollt wird" | ||||
| Umlagen der Landesverbände | 10.06.2010 | Der Bundesverband hat von vielen LVs noch nicht die ihm zustehenden Anteile an Spenden und Mitgliedsbeiträgen (Umlage) erhalten. Dies betrifft bei einigen Landesverbänden das Jahr 2009, bei vielen das Jahr 2010. | Top 5 |
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| Info: Den Landesverbänden wird bis zum 30.6 Zeit gegeben, diese Selbstverständlichkeiten zu erledigen.
Der Bundesvorstand behält sich vor, nach diesem Zeitpunkt die ihm durch Satzung und Gesetz gegebenen Mögichkeiten zu nutzen, um säumige Landesverbände zur schnellen Erledigung zu motivieren. | ||||
| Stand Liquid Feedback | 10.06.2010 | Christopher erläutert den Stand | Top 4 |
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| Info: Damit das Bundes-Liquid ordentlich funktioniert, müssen die Mitgliederdaten aktuell sein! Alle LVs, die im Moment dezentrale Mitgliederdatenbanken führen: Bringt das auf Vordermann, sonst müsst ihr euren Mitgliedern erklären, warum sie sich nicht im Bundes-LF anmelden können. Wendet Euch an den BuVo, wenn es Probleme gibt! | ||||
| Inkrementeller Tätigkeitsbericht | 10.06.2010 | Anfrage von Benjamin Stöcker ob es nicht sinnvoll ist in jeder Vorstandssitzung von jedem Vorstandsmitglied einen Tätigkeitsbericht seit der letzten Vorstandssitzung in Stichpunkten zu bekommen. | Top 3 |
|
| Info: Vorstände, die das tun möchten, können das gern tun. Es wird einfach so hier ins Wiki hineingestellt. | ||||
| Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung | 10.06.2010 | Reisekostenerstattung für
Andreas Popp
| Top 2 |
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| Info: | ||||
| Sonstiges | 03.06.2010 | Die Bundesverband schafft ein Bahncard 50 für die 2te Klasse im Wert von 230€ für Jens Seipenbusch an. | Top 11 | Beschlossen
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| Info: | ||||
| Sonstiges | 03.06.2010 | Top 11 | vertagt
| |
Info:
| ||||
| 03.06.2010 | vertagt
| |||
| Info: Die nächsten 3 Anträge werden aufgrund von Fristüberschreitung auf die nächste Sitzung vertagt. | ||||
| Antrag: Status Mitgliedsbeitragsanteile | 03.06.2010 | Der Bundesvorstand möge auflisten, welche Landesverbände bisher Mitgliedbeitragsanteile an den Bundesverband abgeführt haben. Darüberhinaus möge der Bundesvorstand den Anteil der geschuldeten Mitgliedsbeiträge je Landesverband auflisten. | Top 10.2 | vertagt
|
| Info: Der Schatzmeister wird die Daten die ihm zur Verfügung stehen bis zum 30.6.2010 auf der Wiki-Seite Finanzen bekannt machen. | ||||
| Antrag: Sicherheitsloch Mailinglisten | 03.06.2010 | hiermit reiche ich meinen Antrag [[2010-01-21 - Vorstandssitzung#Sicherheitsloch [..]]] vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte. | Top 10.1 | vertagt
|
| Info: Um diesen Punkt wird bis zur nächsten Sitzung vertagt und von Benjamin Stöcker entsprechend vorbereitet. | ||||
| CSD Beschluss | 03.06.2010 | Hintergrund, Beschluss LV Berlin: BE:2010-05-30 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin#Antrag: Beschluss zur Teilname am CSD | Top 9 | vertagt
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| Info: TOP wird in eine geschlossene Sitzung vertagt. | ||||
| Regelung von Umlaufbeschlüssen | 03.06.2010 | Bei einem Umlaufbeschluss wrid jeder Vorstand grundsätzlich im Vorfeld genau über den Inhalt informiert. Es braucht ein federführendes Vorstandsmitglied, der sich um die Veröffentlichung des Beschlusses kümmert.
| Top 8 |
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| Info: | ||||
| Ausschreibung BPT 2010.2 im November 2010 | 03.06.2010 | Die Ausschreibung des Bundesparteitages soll im Wesentlichen wie im Protokoll beschrieben erfolgen mit einem Maximalbudget von 20.000 Euro. Ausgeschrieben werden die Wochendenden vom 30. Oktober bis zum 30. November 2010. | Top 7 | Beschlossen
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| Info: Dauer der Ausschreibung: Bis zum 1.7.2010 12:00 Uhr.
Die Bewerber sollen sich an Wolfgang Dudda wenden. | ||||
| Beauftragung Vorstandssprecher / Schriftführer | 03.06.2010 | Es wäre schön, wenn der Vorstand eine Ausschreibung starten könnte für Vorstandssprecher/Schriftführer, wobei mindestens 2 Personen benötigt würden. Aufgaben der Personen:
| Top 6 | vertagt
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| Info: Der Posten wird ausgeschrieben. | ||||
| Beauftragung Bundesnewsletter | 03.06.2010 | Ich würde mich daher freuen wenn der Vorstand die Beauftragung für den Bundesnewsletter an Gefion vergeben könnte. Ich habe den ersten bereits gesehen und bin davon begeistert.. | Top 5 | Beschlossen
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| Info: Im Allgemeinen habe ich dort Veränderungen vor, z.B. Trennung der Außen- und Innen-Kommunikation, eine eigene Seite um die Newsletter zu archivieren und einiges mehr. Allerdings habe aber dieses Konzept noch nicht fertig zu Papier gebracht um es kommunizieren zu können. | ||||
| IT | 03.06.2010 | Jens, Ben, Daniel und Wolfgang werden beauftragt, bis zur übernächsten Sitzung eine Liste mit einem genauen Anforderungsprofil an die IT zu erarbeiten. | Top 4 | vertagt
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| Info: Im Allgemeinen würde die IT gerne vom Vorstand gemeinschaftlich beauftragt werden anstatt eine klassische Struktur. | ||||
| Übergabe der ACTA Petition in Luzern | 03.06.2010 | Stephan Urbach wird beauftragt, an diesem Ereignis teilzunehmen und bekommt die Reisekosten ersetzt. | Top 3 | Angenommen
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| Info: | ||||
| Nächster Termin | 26.05.2010 | nächste Vorstandssitzung: Donnerstag, 3. Juni 2010, 19:30 CEST | Top 11 |
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| Info: Medium: Wie heute | ||||
| Sonstiges | 26.05.2010 | Aufarbeitung der Orga-Vorfälle auf dem BPT in Bingen (JS)
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| Info: | ||||
| Antrag: Denic - "Whois") | 26.05.2010 | Hiermit beantrage ich den Domaininhaber im Whois Eintrag <piratenpartei.de> bei der Denic von Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland, Adresse: Bremer Strasse 27, PLZ: 48155, Ort: Muenster, Land: DE auf, Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland, Adresse: Pflugstr. 9a, PLZ: 10115, Ort: Berlin, Land: DE zu ändern. | Top 9.6 | Angenommen
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| Info: | ||||
| Spendensammlung für den BPT 2010.2 | 26.05.2010 | Der Bundesvorstand möge die Durchführung einer Spendensammlung für den kommenden BPT 2010.2 beschließen und dafür einen Beauftragten benennen. Diese Spenden sollen sowohl von Pivatpersonen, als auch von Stiftungen die sich der Förderung der Demokratie verschreiben haben, eingeworben werden. | Top 9.5 | s.Info
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| Info: Dieser Antrag wird nicht behandelt, da er laut GO nicht antragsfähig ist. | ||||
| Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2 | 26.05.2010 | Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden. | Top 9.4 | abgelehnt
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| Info: Verweis auf vorhergegangen TOP, erst mal Ausschreibungen abwarten | ||||
| Austragungsort BPT2010.2 | 26.05.2010 | Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll. Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein. | Top 9.3 | abgelehnt
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| Info: Das Ausschreibungsteam soll erst mal abgewartet werden. | ||||
| Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils | 26.05.2010 | Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reparatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reparaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden. Die Auflaufbremse sollte auf jeden Fall noch einmal überprüft werden. | Top 9.2] | angenommen
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| Info: Und nicht wieder kaputtmachen danach ;-) | ||||
| ACTA-Positionspapier | 26.05.2010 | Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog | Top 9.1 | angenommen
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| Info: Jetzt ist das Positionspapier da. Jetzt müssen wir es noch unter die Leute bringen | ||||
| IT | 26.05.2010 | Ben hatte Telko mit der IT am letzten Donnerstag sowie letzten Montag. Es herrscht Unsicherheit, weil keiner aus der IT im Vorstand ist. Die IT will jetzt anfangen, eigene Hardware zu beschaffen bzw. hat schon damit begonnen.
Meinungsbild vom BuVo wird erwünscht: Soll die IT sich eigene Hardware anschaffen? | Top 8 | vertagt
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| Info: | ||||
| Beauftragungen | 26.05.2010 | Erneuerung bzw. Ergänzung von Beauftragungen
| Top 7 | beschlossen
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Info: Jens soll weiterhin als Ansprechpartner für den Bundesdatenschutzbeauftragten zur Verfügung stehen.
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| Budget für das Bundesschiedsgericht | 26.05.2010 | Der Bundesvorstand möge dem BSG ein Budget von EUR 150 zusprechen. | Top 5.1 | 500,-- Euro beschlossen
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| Info: JS möchte einen Schlichterkreis einrichten. Dafür ist die Mithilfe der LVs erforderlich | ||||
| Schiedsgerichte | 26.05.2010 | Namensnennung in veröffentlichten Schiedsgerichtsurteilen (auf Anmahnung).
| Top 5 | erledigt
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Info:
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| Planung des 2. Bundesparteitags 2010 | 26.05.2010 | Abstimmung Termin: 5 für November 2010, 2 für Februar 2011
| Top 4 | beschlossen
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| Info: Wolfgang kümmert sich um Rahmenorganisation; Christopher kümmert sich um inhaltliche Vorbereitung; gemeinsam mit Michael Ebner wird bis nächste Woche ein Ausschreibungstext vorbereitet | ||||
| Liquid Feedback | 26.05.2010 | Der Bundesvorstand beauftragt Alexander Morlang mit der Zusammenstellung eines Admin-Teams gemäß der o. g. Vorgaben sowie in Zusammenarbeit mit der BundesIT mit der Anmietung eines Servers, damit auf diesem das Bundesliquid schon vorkonfiguriert werden kann. Ben soll als Ansprechpartner von der BundesIT zur Verfügung stehen. | Top 3 | beschlossen
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Info:
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| Geschäftsordnung des Bundesvorstands | 26.05.2010 | Diskussion über die GO des BVors | Top 2 | beschlossen
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| Info: Es ist ein Vorstandsportal in Planung. Für Antragsteller an den BVor gibt es neue Richtlinien. | ||||
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| Info: | ||||
