AG Außen- und Sicherheitspolitik

Aktuelle Themen

"Untergruppe Verteidigungspolitik"

• Am 29.04.2012 haben sich auf dem Bundesparteitag 2012.1 in Neumünster zusammengefunden, die UG Verteidigung zu gründen.

"Wahlprogramm Außenpolitik"

• Antrag für den Bpt2012/1 in Neumünster und den Bpt 2012/2 in Bochum
• https://aussenpolitik.piratenpad.de/66

Termine

Außen & Europapolitisches Barcamp Juni/Juli 2012 in Potsdam "Potsdamer Konferenz II"

• Planungspad

Aktuelle Anträge im LqFb

Anträge findet ihr nun beim Meinungsbild des LiquidFeedback https://lqfb.piratenpartei.de/pp/area/show/7.html

Positionierung zum Thema Europameisterschaft 2012 in der Ukraine

• Ukraine

Positionierung zum Thema Krieg und Frieden

• "Verantwortung zum Schutz"
• "Interventionskritische Außenpolitik"

Arbeits Links

• AG Europa
• Christian Engström(MdEP PPS) im EU Parlament

Allgemeines und Arbeitsweise

Die öffentlichen Diskussionen der einzelnen Themen finden in Pads und auf der Malingliste statt.

Grundsätzliche Ziele

Ziel ist zunächst, eine Positionsbestimmung zu jedem für die Außenpolitik wichtigen Thema zu erarbeiten. Aus diesen Positionen soll mittelfristig ein außenpolitisches Gesamtkonzept entstehen. Das Gesamtkonzept soll die außenpolitische Grundhaltung der Piraten (-partei) widerspiegeln. Das Gesamtkonzept soll in Form einer außenpolitischen Präambel als Antrag auf einem Bundesparteitag eingereicht werden. Ziel ist es, die Legitimation der Piraten zu erhalten und schließlich die Positionen ins Parteiprogramm aufzunehmen.

Die Menschenrechte sind unteilbar. Deshalb setzen sich PIRATEN für die Einhaltung der Menschenrechte auf der ganzen Welt ein. Das bedeutet:

• Weltweite Abschaffung der Todesstrafe
• Keine Ausübung und Toleranz von Folter
• Keine Kinderarbeit
• Keine Ungleichbehandlung (z.B. Gleichstellung von Mann und Frau)