2010-06-10 - Vorstandssitzung/Anträge

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Mailingliste "Aktive" synchronisieren[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mailingliste "Aktive" mit einer Haltezeit von 90 Tagen, in die Syncom-Synchronisation mit Forum und Newsserver aufzunehmen.[/text]
[antragssteller]Roland 'ValiDOM' Jungnickel, stv. Landesvorsitzender Bayern, für Jens 'Tessarakt' Müller. ValiDOM 12:54, 2. Jun. 2010 (CEST)

Wenn Ihr Bedarf an Erläuterung seht, bitte ich darum, diesen Punkt auf nächste Woche zu vertagen, da ich diese Woche im Ausland bin und niemanden mehr gefunden habe, der dafür einspringen würde. --Tessarakt 18:32, 10. Jun. 2010 (CEST)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge beschließen, die Mailingliste "Aktive" mit einer Haltezeit von 90 Tagen, in die Syncom-Synchronisation mit Forum und Newsserver aufzunehmen.

vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2010.1/Antragsfabrik/Mailingliste_%22Aktive%22_synchronisieren

Roland 'ValiDOM' Jungnickel, stv. Landesvorsitzender Bayern, für Jens 'Tessarakt' Müller. ValiDOM 12:54, 2. Jun. 2010 (CEST)

Wenn Ihr Bedarf an Erläuterung seht, bitte ich darum, diesen Punkt auf nächste Woche zu vertagen, da ich diese Woche im Ausland bin und niemanden mehr gefunden habe, der dafür einspringen würde. --Tessarakt 18:32, 10. Jun. 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Klärung Mitgliedsbeitrag bei Wiedereintritt im selben Jahr[/titel]
[text]Der Vorstand möge beschließen: Tritt ein Mitglied aus und im selben Jahr wieder in die Partei ein, soll sein "Guthaben" an entrichteten Mitgliedsbeiträgen wieder angerechnet werden. Das wieder eingetretene Mitglied soll nicht doppelt zahlen.[/text]
[antragssteller]Dennis Plagge für den LV Niedersachsen[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Vorstand möge beschließen: Tritt ein Mitglied aus und im selben Jahr wieder in die Partei ein, soll sein "Guthaben" an entrichteten Mitgliedsbeiträgen wieder angerechnet werden. Das wieder eingetretene Mitglied soll nicht doppelt zahlen.

Der Landesvorstand Niedersachsen möchte die eindeutige Entscheidung des Bundesvorstandes zu einem ursprünglich an den LV gerichteten, gleichlautenden Antrag herbeiführen.

Der LV sieht den Bund als zuständig an - auch um bundesweite Gleichbehandlung von Wiedereintritten sicherzustellen.

Dennis Plagge für den LV Niedersachsen

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Schulungen für Verantwortliche mit Zugang zu vertraulichen Daten[/titel]
[text]Der Vorstand möge beschließen, dass jede Person, die Zugriff auf Mitgliedsdaten hat, entsprechend geschult wird und ein Zertifikat erwerben muss, ehe sie Zugriff auf vertrauliche Daten erhält. Das Zertifikat belegt das Entsprechende/r sowohl über rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Datenschutz Kenntnisse erworben hat, als auch durch Erwerb des Zertifikats als Vertrauenswürdig einzustufen ist. Der Beschluss soll bis Ende des Jahres 2010 in die Tat umgesetzt werden, wer jetzt schon Zugriff auf Mitgliederdaten hat ist nachzuschulen oder es ist ihm/ihr der Zugriff auf Mitgliedsdaten zu verwehren.[/text]
[antragssteller]Ehemaliges Mitglied im LV Niedersachsen, hilfsweise beantragt durch Dennis Plagge[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Vorstand möge beschließen, dass jede Person, die Zugriff auf Mitgliedsdaten hat, entsprechend geschult wird und ein Zertifikat erwerben muss, ehe sie Zugriff auf vertrauliche Daten erhält. Das Zertifikat belegt das Entsprechende/r sowohl über rechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Datenschutz Kenntnisse erworben hat, als auch durch Erwerb des Zertifikats als Vertrauenswürdig einzustufen ist. Der Beschluss soll bis Ende des Jahres 2010 in die Tat umgesetzt werden, wer jetzt schon Zugriff auf Mitgliederdaten hat ist nachzuschulen oder es ist ihm/ihr der Zugriff auf Mitgliedsdaten zu verwehren.

Zur Information: Der Antrag wurde gleichlautend an den LV Niedersachsen gestellt und von diesem einstimmig abgelehnt.

Da die Verwaltung der Mitgliederdaten in den Verantwortungsbereich des Bundes fällt und der Antragsteller den Antrag deshalb auch an den Bundesvorstand stellen möchte, möge dieser dazu beschließen, zumal der Schutz der Mitgliedsdaten und entsprechende Vorschläge dazu aus der "Basis", dem Bundesvorstand sicher besonders am Herzen liegen.

Ehemaliges Mitglied im LV Niedersachsen, hilfsweise beantragt durch Dennis Plagge

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Sicherheitsloch Mailinglisten[/titel]
[text]hiermit reiche ich meinen Antrag
http://wiki.piratenpartei.de/2010-01-21_-_Vorstandssitzung#Sicherheitsloch_[..]
vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte.[/text]
[antragssteller]Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, aus dem Vorstandspostfach übertragen von Michael Ebner 02:04, 30. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

hiermit reiche ich meinen Antrag http://wiki.piratenpartei.de/2010-01-21_-_Vorstandssitzung#Sicherheitsloch_[..]

vom 21.1.2010 erneut ein, da ich keine protokollierte Beschlussfassung dazu finden konnte.

Anmerkungen:

• Die im Bereich "Anmerkung aus der Technik, Bereich Mail" eingefügte Bemerkung, dass die Mailinglistennamen im ersten Halbjahr 2010 umbenannt werden sollen, hat sich bisher nicht bewahrheitet.
• Es werden derzeit vermehrt geschlossene Mailinglisten auf den Servern der Piratenpartei Deutschland betrieben. Aus meiner Sicht sollte unbedingt sichergestellt werden, dass diese nicht von externen Kreisen betrieben werden, da hier sonst allzu leicht die Infrastruktur der Piratenpartei auch für Straftaten missbraucht werden kann.

Andreas Baum, Landesvorsitzender Berlin, aus dem Vorstandspostfach übertragen von Michael Ebner 02:04, 30. Mai 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Schlichterkreis (JS). An die LVs -v[/titel]
[text]Schlichterkreis (JS). An die LVs -v[/text]
[antragssteller]Teresa Krohn, stv. Vorsitzende LV Baden-Württemberg[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Schlichterkreis (JS). An die LVs -v

etwas mehr Erklärung darf es schon sein (gutes Beispiel: Ausschreibung des Schriftführerpostens)

Teresa Krohn, stv. Vorsitzende LV Baden-Württemberg

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Unterstützungserklärung für Joachim Gauck[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen eine Unterstützungserklärung für Joachim Gauck auszusprechen.  Der LV Sachsen hat eben auf seiner Sitzung beschlossen, den BVOR mit diesem Antrag zu einer positiven Stellungnahme zu bewegen.[/text]
[antragssteller]Tranquillo 20:46, 8. Jun. 2010 (CEST): im Namen des LV Sachsen[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge beschließen eine Unterstützungserklärung für Joachim Gauck auszusprechen. Der LV Sachsen hat eben auf seiner Sitzung beschlossen, den BVOR mit diesem Antrag zu einer positiven Stellungnahme zu bewegen.

• Bürgerinitiativen besetzten 1989 die Stasizentralen in der DDR. Aufdeckung staatlicher Bespitzelung durch die Bürger selbst, ist Vorbild und Motivation für die "Bürgerrechtsbewegung 2.0".
• Die Aufarbeitung von Verbrechen von Diktaturen und ihr Weg in eine Demokratie ist eine erfolgreiche Strategie zur Vermeidung von Bürgerkriegen. Weltweit wurden Kommissionen für Wahrheit und Versöhnung z.B. Südafrika gebildet.
• Daraus sollten wir ich ein innen- und außenpolitisches Verantwortungsprofil für den künftigen Bundespräsidenten ableiten und mit der Aufforderung zur Diskussion mit den Piraten verbinden.

„…und mittlerweile bin ich zu der Erkenntnis gelangt, dass wir zum Erreichen der "digitalen Reisefreiheit" die Unterstützung derjenigen brauchen, die sich damals die analoge Reisefreiheit erkämpft haben. „ Zitat: sachsen-bounces@lists.piratenpartei.de, Torsten Fehre

für LV Sachsen--Tilo Schneider 09:31, 10. Jun. 2010 (CEST)

Tranquillo 20:46, 8. Jun. 2010 (CEST): im Namen des LV Sachsen

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Teile des Piratenforums schließen[/titel]
[text]der BV möge in Absprache mit der IT Teile des Piratenforums sperren.[/text]
[antragssteller]Kyra Anisimov LV Hessen
Thomas Gaul LV Niedersachsen 
Ich übernehme den Antrag (Sylvia Poßenau, Stellv. LV aus Thüringen)
 Ich ziehe den Antrag zurück, da an der Lösung bereits gearbeitet wird. Sylvia Poßenau[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

der BV möge in Absprache mit der IT Teile des Piratenforums sperren.

da in einigen Forenbereichen die Trollerei völlig überhand genommen hat, wirf dies ein schlechtes Licht auf die Piraten. Vor allem was ihre Fähigkeit angeht, mit dem Web umzugehen. Ihrem Alleinstellungsmedium bei den Parteien.

Kyra Anisimov LV Hessen Thomas Gaul LV Niedersachsen Ich übernehme den Antrag (Sylvia Poßenau, Stellv. LV aus Thüringen)

Ich ziehe den Antrag zurück, da an der Lösung bereits gearbeitet wird. Sylvia Poßenau

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Keine Schließung von Teilen des Forums, sondern konstruktiv ein Konzept entwickeln[/titel]
[text]Der Vorstand möge beschließen, einen Aufruf zu publizieren, nachdem sich unter Beteiligung der IT Piraten zusammenfinden, um konstruktiv ein neues Konzept für das Forum der Piratenpartei Deutschland zu entwickeln.[/text]
[antragssteller]Monika Belz - Landesverband Berlin Miriam 09:25, 9. Jun. 2010 (CEST)

Unterzeichner:
      tball - Landesverband Bayern  09.06.2020 10:29
      Sk4477 10:33, 9. Jun. 2010 (CEST) (LV BaWü)

Ich ziehe diesen Antrag hiermit zurück, seitens der IT und BV wurde reagiert, es wird an einem Konzept gearbeitet, mehr wollte ich nicht. Die Konzepte werden im Forum zur Diskussion gestellt.  Danke an die Unterstützer Miriam 09:50, 10. Jun. 2010 (CEST)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Vorstand möge beschließen, einen Aufruf zu publizieren, nachdem sich unter Beteiligung der IT Piraten zusammenfinden, um konstruktiv ein neues Konzept für das Forum der Piratenpartei Deutschland zu entwickeln.

Das Forum ist Teil der Kommunikationsebene der Piratenpartei Deutschlands und Anlaufstelle für Interessierte. Hier versuchen Arbeitsgemeinschaften und Landesverbände ihre politische Diskusssionen zu führen. Statt wegen dem Verhalten einzelner User Teile des Forums zu schließen und somit den Mitmach-Effekt einzuschränken, der uns in dieser Form von jeder anderen Partei unterscheidet, sollte konstruktiv über Lösungen nachgedacht werden. Wenn Teile des Forums geschlossen werden, werden sich diese User auf andere Teile des Forums begegben, nur ein Konzept kann Abhilfe schaffen und nicht das prinzipielle Schließen von Bereichen.

Erste Gedanken stammen aus dem Forum selbst, ich habe die dort zusammengefasst http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=244&t=19666. Bestandteil des Konzeptes sollte auch die Überarbeitung der bestehenden Regeln sein, hierzu werden die User, die Piraten, die IT (inkl. Moderatoren) als auch der Bundesvorstand um Vorschläge und Vorstellungen gebeten.

Ich weiß, ich bin zu spät, dann bitte auf die folgende Bundesvorstandssitzung verschieben.

Monika Belz - Landesverband Berlin Miriam 09:25, 9. Jun. 2010 (CEST)

Unterzeichner:

     tball - Landesverband Bayern  09.06.2020 10:29
     Sk4477 10:33, 9. Jun. 2010 (CEST) (LV BaWü)

Ich ziehe diesen Antrag hiermit zurück, seitens der IT und BV wurde reagiert, es wird an einem Konzept gearbeitet, mehr wollte ich nicht. Die Konzepte werden im Forum zur Diskussion gestellt. Danke an die Unterstützer Miriam 09:50, 10. Jun. 2010 (CEST)

{{{Unterstützer}}}