2010-05-26 - Vorstandssitzung/Anträge

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]ACTA-Positionspapier[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog[/text]
[antragssteller]Stephan Urbach, ACTA KoordinatorTomate 12:29, 20. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog

Stephan Urbach, ACTA KoordinatorTomate 12:29, 20. Mai 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Genehmigung eines Budgets zur Reparatur des Gläsernen Mobils[/titel]
[text]Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reparatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reparaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden.[/text]
[antragssteller]Stephan Urbach Tomate 12:53, 23. Mai 2010 (CEST), Unterstützt von Uwe Schneider (Vorsitzender LV Hessen), Knut Bänsch (Schatzmeister LV Hessen) und Julia Reda (Vorstand Junge Piraten)[/antragssteller]
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Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reparatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reparaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden.

Das Gläserne Mobil gehört dem Bund, es ist kaputt, es muss repariert werden. Wir machen das gerne, haben aber keine Kohle. Folgende Schäden sind vorhanden (aus meiner Mail an die Aktivenliste):

Unter dem Teppich hat Schimmel angefangen, sein Werk zu vollbringen --> Teppich raus.

Die Spanplatte quillt lustig vor sich hin --> Spanlatte raus, drunter Schimmel.

Tapeten sind nicht mehr OK, Tapeten runter --> neu tapeziert (mit Kleber für glatte Untergründe)

Nächsten Schritte: Reperatur der Möbel, Neuanschaffung eines Elektroschränkchens für die Stromverteilung im Mobil weil kaputt. Wir fnden sicherlich ein schönes Sideboard.

ALLE Möbel haben sich aus der Verschraubung gelöst. Wir überlegten, wie man das anders/sicherer machen kann. Folgende Idee werden wir umsetzen:

Statt verschrauben im Boden werden wir 6 Augbolzen setzen, an die dann ein mehrere Kilnewton belastbares Transportnetz über die Möbel gespannt werden kann. Vorteil: De Möbel fliegen nicht herum bei einer solchen Art Unfall und gefährden niemanden, die Möbel sind am Standort bewegbar. Nachteil: Zur Abfahrt des Mobils ist ein wenig Möbelrücken angesagt.

Neuer Teppichboden liegt sich grade im Mobil aus. Er bekommt zum Ausgang eine Kante aus Aluriffelblech mit Aussparung für die Tür--> sauberer Abschluss des Bodens. Es ist ein recht bunter Teppich, der auch gut zu reinigen ist.

Die Reifen des Mobils sind nicht gewuchtet, werden diese Woche zum wuchten gebracht.

Ein neues Stützrad ist unterwegs und wird montiert.

Die alten Spanplattenverschraubungbolzenlöcher werden mit Silikon dicht

gemacht, bevor wir die Abschlussaluplatte montieren.

Stephan Urbach Tomate 12:53, 23. Mai 2010 (CEST), Unterstützt von Uwe Schneider (Vorsitzender LV Hessen), Knut Bänsch (Schatzmeister LV Hessen) und Julia Reda (Vorstand Junge Piraten)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Budget für das Bundesschiedsgericht[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge dem BGS ein Budget von EUR 150 zusprechen.[/text]
[antragssteller]Stephan Urbach, Vorsitzender Richter BSG, Tomate 21:23, 23. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
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[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge dem BGS ein Budget von EUR 150 zusprechen.

Das BSG hat seine Arbeit aufgenommen und wir müssen teilweise Urteile unterschrieben auf totem Holz versenden. Dafür müssen wir die Urteile durch die Gegend schicken und dann dem Empfänger zukommen lassen (am besten per Einschreiben)

Stephan Urbach, Vorsitzender Richter BSG, Tomate 21:23, 23. Mai 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Austragungsort BPT2010.2[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll.
Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.[/text]
[antragssteller]Ralf Gloerfeld Landesverband NRW 19:33:00, 24. Mai. 2010 (CEST)[/antragssteller]
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[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll.

Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.

Es soll möglichst vielen Piraten die (kostengünstige) Anreise zu dem Bundesparteitag ermöglicht werden. Daher hält der Antragssteller die geografische Mitte als Grundlage für sinnvoll.

Ralf Gloerfeld Landesverband NRW 19:33:00, 24. Mai. 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden.[/text]
[antragssteller]Arndt Heuvel Arndot 01:32, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
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Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden.

Die Erfahrungen der vergangenen Bundesparteitage haben uns gezeigt, dass ein Bundesparteitag eine ausreichende Vorlaufzeit benötigt, um eine möglichst reibungslose Organisation zu gewährleisten. Außerdem benötigt die Ausarbeitung von Konzepten auch einen gewissen Zeitrahmen. Deswegen ist ein schnelles Vorgehen nötig, um die ordentliche Ausrichtung des programmatischen Parteitags, welcher nach dem Beschluss des letzten Bundesparteitags noch in diesem Jahr stattfinden muss, zu gewährleisten. Der Aufruf und Wettbewerb wird die Piraten zu zeitnaher Konzeptionserstellung ermuntern und für die Partei eine möglichst frühe Planungssicherheit gewährleisten.

Arndt Heuvel Arndot 01:32, 26. Mai 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Spendensammlung für den BPT 2010.2[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge die Durchführung einer Spendensammlung für den kommenden BPT 2010.2 beschließen und dafür einen Beauftragten benennen. Diese Spenden sollen sowohl von Pivatpersonen, als auch von Stiftungen die sich der Förderung der Demokratie verschreiben haben, eingeworben werden.[/text]
[antragssteller]Arvid Doerwald 05:02, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
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Der Bundesvorstand möge die Durchführung einer Spendensammlung für den kommenden BPT 2010.2 beschließen und dafür einen Beauftragten benennen. Diese Spenden sollen sowohl von Pivatpersonen, als auch von Stiftungen die sich der Förderung der Demokratie verschreiben haben, eingeworben werden.

Der BPT 2010.2 ist budgetär nicht eingeplant (gewesen). Die Kosten werden auf Parteiseite bei ca. 30.000 Euro liegen und die Partei finanziell stark in Anspruch nehmen.

Dabei weist unser Konzept einige interessante Besonderheiten auf:

• der Einsatz von LF
• die Erarbeitung der Programmausweitung durch eine sehr große Zahl an Piraten und Interessierten
• die Abhaltung eines Programmparteitages mit einer vierstelligen Teilnehmerzahl

Diese Besonderheiten sollten auch für Stiftungen, die sich der Förderung der Demokratie verschrieben haben, von Interesse sein.

Dafür soll den Spendern eine Erwähnung mit Link auf der Parteitagsseite zuteil werden.

Arvid Doerwald 05:02, 26. Mai 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Langfristige mediale Begleitung der inhaltlichen Vorbereitung des BPT 2010.2[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge eine mediale externe Begleitung der inhaltlichen Vorbereitung des BPT 2010.2 ausschreiben und dafür einen Beauftragten ernennen[/text]
[antragssteller]Arvid Doerwald 05:10, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
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[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge eine mediale externe Begleitung der inhaltlichen Vorbereitung des BPT 2010.2 ausschreiben und dafür einen Beauftragten ernennen

Die Piratenpartei macht sich mit der Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse von Bingen daran, die Demokratie in Deutschland zu erneuern. Dieses Ereignis sollte auch langfristig extern medial begleitet werden. Es hätte

1. einen positive Resonanz in der Öffentlichkeit
2. eine bessere Verbreitung unserer Ideen zur Erneuerung der Demokratie zur Folge
3. eine Ausweitung der Darstellung der Piratenpartei über Datenschutz und Internetthemen hinaus zur Folge

Arvid Doerwald 05:10, 26. Mai 2010 (CEST)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Wissenschaftliche Begleitung des Einsatzes von LF[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge beschließen, den Einsatz von LF in der Piratenparten extern wissenschaftlich begleiten zu lassen und dafür einen Beauftragten ernennen, der ein entsprechendes Konzept erstellt und wissenschaftliche Partner sucht[/text]
[antragssteller]Arvid Doerwald 05:17, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge beschließen, den Einsatz von LF in der Piratenparten extern wissenschaftlich begleiten zu lassen und dafür einen Beauftragten ernennen, der ein entsprechendes Konzept erstellt und wissenschaftliche Partner sucht

Der Einsatz von LF stellt ein wesentliches Merkmal unseres Konzeptes zur Erneuerung der Demokratie dar. Zudem wird die Piratenpartei damit poltisches Neuland betreten. Um den Vorbehalten die intern und extern existieren und um die Vermittlung des Einsatzes besser fundieren und begründen zu können, soll der Einsatz von LF im Rahmen einer wissenschaftlichen Arbeit begleitet und untersucht werden.

Zu diesem Zweck ernennt der Vorstand eine beauftragte Person, die Kontakt zu den relevanten Universitätsinstituten herstellt und Mittel für die Erstellung einer Masterarbeit einwirbt.

Arvid Doerwald 05:17, 26. Mai 2010 (CEST)

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Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]Denic - "Whois")[/titel]
[text]Hiermit beantrage ich den Domaininhaber im Whois Eintrag <piratenpartei.de> bei der Denic von


Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland

Adresse: Bremer Strasse 27

PLZ: 48155

Ort: Muenster

Land: DE


auf


Domaininhaber: Piratenpartei Deutschland

Adresse: Pflugstr. 9a

PLZ: 10115

Ort: Berlin

Land: DE


zu ändern.[/text]
[antragssteller]Andreas Baum (aka RKA)[/antragssteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[/beschluss]

Hiermit beantrage ich den Domaininhaber im Whois Eintrag <piratenpartei.de> bei der Denic von

auf

zu ändern.

war

Andreas Baum (aka RKA)

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[beschluss ergebnis="????"]
[titel]IT-Team flexibilisieren[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge Benjamin Stöcker gemeinsam mit der PiratenIT (core-Admins) die Verfügungsgewalt über das bisher beschlossene IT-Budget und bis zum jeweiligen Zeitpunkt eingegangene Spenden für die IT geben. Dabei sollen beide Parteien (Benjamin und die IT) jeweils ein Veto-Recht für Ausgaben haben.[/text]
[antragssteller]Jamasi 18:14, 26. Mai 2010 (CEST)[/antragssteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]René Brosig[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Wilm Schumacher[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Marina Weisband[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Matthias Schrade[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Gefion Thürmer[/name][grund][/grund][/stimme]
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[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Der Bundesvorstand möge Benjamin Stöcker gemeinsam mit der PiratenIT (core-Admins) die Verfügungsgewalt über das bisher beschlossene IT-Budget und bis zum jeweiligen Zeitpunkt eingegangene Spenden für die IT geben. Dabei sollen beide Parteien (Benjamin und die IT) jeweils ein Veto-Recht für Ausgaben haben.

Dieser Beschluss soll sicherstellen, dass die IT in Absprache mit dem Vorstand im Falle besonders günstiger Angebote für Rechnerhardware zeitnah (z.B. innerhalb von 24h) zuschlagen kann und nicht erneut durch Terminverzug interessante Angebot nicht wahrgenommen werden können.

Jamasi 18:14, 26. Mai 2010 (CEST)

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